Hortbeiträge müssen neu berechnet werden

Apolda: Bahnhofstraße | Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat eine Neufassung der Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung – (ThürHortkBVO) vom 12.3.2013 (GVBl.2013, S.91) - zum Beginn des neuen Schuljahres 2013/14 in Kraft treten lassen. Diese Neufassung wurde am 28.3.2013 veröffentlicht.

Mit der Verordnung einher geht eine grundsätzliche Umstellung auf eine neue Basis der einkommensabhängigen Erhebung der Hortkostenbeteiligung. Alle Erziehungsberechtigten, die Ermäßigungen beanspruchen wollen, müssen ihre Einkommen offen legen und die ihrer Partner. Dies bedeutet erheblichen Erfassungs-, Kontroll- und Bearbeitungsaufwand. Durch die sehr kurzen Bearbeitungsfristen können die Bescheide vermutlich nicht termingerecht erstellt werden und müssen rückwirkend geltend werden. “Das Schulverwaltungsamt wird in einem Elternbrief dazu informieren, damit sich die Eltern auf diese ungewöhnliche Handlungsweise, die wir nicht zu verantworten haben, einstellen können.” so die Beigeordnete des Weimarer Landes, Christiane Schmidt-Rose.

Das Schulverwaltungsamt bearbeitet in diesem Zusammenhang zwei Satzungen des Landkreises Weimarer Land, die neu gefasst werden müssen.

Das sind:
1. Die Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Landkreises Weimarer Land
2. Die Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Landkreises Weimarer Land

Der Beschluß über beide Satzungen muss im Kreistag Juni 2013 erfolgen, damit sie bis August 2013 Bestandskraft erlangen und für die zu erstellenden Bescheide angewandt werden können.
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