Erfurt: Politik

2 Bilder

Nichtwähler – die unsichtbare Fraktion 4

Matthias S. Freund
Matthias S. Freund | Erfurt | vor 3 Tagen | 79 mal gelesen

Erfurt: Freund HRC | Wären Nichtwähler im Deutschen Bundestag vertreten, so würden sie mit Sicherheit die größte ­Fraktion darstellen. Der letzte Bundestag wurde de facto nur von 59,5 Prozent aller Wahlberechtigten gewählt (eingerechnet ungültige und durch die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte Stimmen). Seit 1949 sinkt kontinuierlich die Wahlbeteiligung. War sie 1972 mit über 91 Prozent am höchsten, erreichte sie 2009 ihren bisherigen Tiefpunkt....

1 Bild

Muslime in Köln: kaum Distanzierung zu islamistischem Terror 3

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 21.06.2017 | 60 mal gelesen

Man hätte am Wochenende in Köln ein Zeichen setzen können: Obwohl die prominente Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor auf allen Kanälen für die Aktion Friedensmarsch "Nicht Mit Uns – Muslime und Freunde gegen Gewalt und Terror" warb, ließen sich erstaunlich wenig Leute mobilisieren. Von den erwarteten ca. 10 000 Teilnehmern kamen letztlich einige wenige Hundert und signalisierten, dass sie gegen Gewalt und Terror im...

1 Bild

Brauchen wir nicht auch einen Bundesbeauftragten für Abhörsicherheit unserer Bürger? 8

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 18.06.2017 | 51 mal gelesen

Wissen ist MACHT! Glaube macht OHNMÄCHTIG! Braucht ein demokratischer Rechtsstaat den "Gläsernen Bürger" durch ausspionieren seiner Lebensumstände mit den heutigen vielseitigen technischen Möglichkeiten? Das Problem für mich ist, das was technisch möglich ist wird auch genutzt werden (trotz ständiger Beschwörung)! Da darf man sich als Normalbürger keine Illusionen machen! Jeder Mensch hat in seinem privaten Umfeld ein...

1 Bild

GENTELE: WIE SIEHT DIE SITUATION DER FREIWILLIGEN FEUERWEHREN IN THÜRINGEN AUS?

Rene Casta
Rene Casta | Erfurt | am 15.06.2017 | 38 mal gelesen

Erfurt: Erfurt | Erfurt: Im Rahmen der mündlichen Fragestunde im Plenum stellt der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele (parteilos) folgende Anfrage: Der flächendeckende Brandschutz im Freistaat Thüringen wird zu einem großen Teil durch Freiwillige Feuerwehren gewährleistet. Die Kameradinnen und Kameraden verdienen für ihren dabei geleisteten ehrenamtlichen Dienst unsere volle Anerkennung, tragen sie doch...

3 Bilder

Der Brexit und die Automobilindustrie

Heinz Stanelle
Heinz Stanelle | Erfurt | am 07.06.2017 | 182 mal gelesen

Auf dem Weg hin zum Brexit-Referendum waren die britischen Automobilkonzerne lautstarke Vertreter der Nicht-Austritts-Partei. Nun, da der Brexit immer mehr Gestalt annimmt, haben sich viele dunkle Prophezeiungen als nichtig erwiesen. (TRD/WID) Selbstverständlich könnte England durch den Brexit die vorteilhafte Behandlung verlieren, die sämtliche EU-Staaten untereinander genießen. Gleichzeitig bedeutet der Bruch aber auch,...

1 Bild

Margot Käßmanns rassistische Äußerungen 5

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 01.06.2017 | 143 mal gelesen

Was sich Margot Käßmann am Kirchentag geleistet hat, ist wahrhaft haarsträubend! Sie bedachte die familienpolitische Kehrtwende der AfD, welche eine Erhöhung der einheimischen Geburtenraten beinhaltet, mit den Worten: "Zwei deutsche Eltern, vier deutsche Großeltern: 'Da weiß man, woher der braune Wind wirklich weht." Weiterhin ließ sie verlauten, dass jener AfD-Passus dem kleinen „Arierparagrafen der Nationalsozialisten“...

3 Bilder

Erfurter Spendenparlament

Simone Rau
Simone Rau | Erfurt | am 31.05.2017 | 9 mal gelesen

Erfurt: Haus Dacheröden | Demokratie praktisch erleben – Zukunft für Erfurt mitgestalten Mit dem Erfurter SpendenParlament lädt die BürgerStiftung Erfurt nach einem neuen Modell zur Förderung konkreter Initiativen und Projekte für eine nachhaltige Entwicklung in Erfurt ein. Im Kern geht es darum, Projekte von Erfurter Initiativen und Vereinen für und in Erfurt zu unterstützen. Daneben soll das Erfurter SpendenParlament auch ehrenamtliches Engagement,...

1 Bild

Thüringer Nachhaltigkeitsforum 2017 - Dialog zur Fortschreibung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie

Saskia Schiller
Saskia Schiller | Erfurt | am 29.05.2017 | 18 mal gelesen

Erfurt: Collegium Maius | Zum Thüringer Nachhaltigkeitsforum 2017 lädt Sie der Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen in Kooperation mit dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz herzlich ein. Das Nachhaltigkeitsforum beteiligt Sie unmittelbar an der Fortschreibung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie. Es ist der Auftakt des Dialogprozesses. In der gemeinsamen Diskussion über Schwerpunktfelder, strukturelle...

Der Papst, der Patriarch und die Nation. Gibt es eine religiöse Dimension der Ukraine-Krise?

Dr. Andreas Fincke Stadtakademie Meister Eckhart
Dr. Andreas Fincke Stadtakademie Meister Eckhart | Erfurt | am 29.05.2017 | 11 mal gelesen

Erfurt: Bildungsstätte St. Martin | Vortrag von Dr. Sebastian Rimestad, Uni Erfurt

1 Bild

Erfurter Zoll: Nur sieben Prozent aller Hotels und Gaststätten kontrolliert

meinanzeiger .de
meinanzeiger .de | Erfurt | am 29.05.2017 | 65 mal gelesen

Kritik an fehlenden Zoll-Kontrollen: Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn werden zu selten geahndet – vor allem im Gastgewerbe. Das bemängelt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. Nach Angaben der NGG kontrollierte das zuständige Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr 407 Gastro-Betriebe. Das sind lediglich sieben Prozent aller Hotels und Gaststätten im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim...

1 Bild

Sind MEDIEN Meinungsmacher? 6

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 28.05.2017 | 74 mal gelesen

Wie lange wird es noch Zeitungen geben? Warum gibt es eine Vertrauenskrise der Medien? Wird in den Medien bewusst gelogen? Sind Google und Facebook nicht längst schon die wichtigsten Medienunternehmen geworden, für die, welche "Eins und Eins" zusammen zählen können? "In einer Demokratie ist es wichtig, dass jeder sich eine Meinung bildet", sagte Käßmann. Das könne anstrengend sein, "weil du dafür alle Fakten...

Der Papst, der Patriarch und die Nation. Gibt es eine religiöse Dimension der Ukraine-Krise?

Dr. Andreas Fincke Stadtakademie Meister Eckhart
Dr. Andreas Fincke Stadtakademie Meister Eckhart | Erfurt | am 18.05.2017 | 9 mal gelesen

Erfurt: Bildungsstätte St. Martin | Vortag von Dr. Sebastian Rimestad, Erfurt

1 Bild

Warum man Nazi-Schlampe sagen darf 5

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 17.05.2017 | 84 mal gelesen

Ich werde ja nicht müde, auf unser scheinliges, ungleiches und perfides Rechtssystem bzw. die öffentliche Auslegung dessen, was gut und böse ist, hinzuweisen. Erst kürzlich wurde die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel in der N3-Satiresendung als "Nazi-Schlampe" betitelt. Frau Weidel wollte vom NDR eine Unterlassungserklärung. Das Landgericht Hamburg jedoch lehnte die einstweilige Verfügung ab. Na klar - ist ja nur Satie,...

1 Bild

Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte

Ralf Kothe
Ralf Kothe | Erfurt | am 12.05.2017 | 26 mal gelesen

Erfurt: Antje Tillmann | Anlässlich des Tags der Städtebauförderung am 13. Mai besucht die Erfurter Bundestagsabgeordnete die Eröffnung des Stadtteilparks „Johannesfeld“ in Erfurt. Das Projekt wird zu zwei Drittel durch das Städtebauprogramm „Soziale Stadt“ gefördert. Hierzu die Erfurter Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann: „Wer mit offenen Augen durch Erfurt läuft, sieht, wie erfolgreich die Bundesprogramme sind. Davon kann man sich auch im...

1 Bild

Syrischer Klan stürmt Polizeiwache in Naumburg 7

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 12.05.2017 | 229 mal gelesen

Es klingt wie eine Kapitulation des Rechtsstaates: Mehrere Mitglieder eines syrischen Clans haben am Wochenende Polizisten in Naumburg bedroht und auf dem Revier randaliert. Ausgang war die Beschlagnahmung des Führerscheins eines 21 Jahre alten Syrers, der bereits wegen einer Vielzahl an Delikten polizeibekannt ist und der zu einer Großfamilie gehört, die mehrere Bars in der Stadt betreibt. Der junge Mann forderte auf der...

1 Bild

Xavier Naidoos "Marionetten" wird zensiert 2

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 11.05.2017 | 131 mal gelesen

Xavier Naidoos neuer Song "Marionetten" bedarf wohl keiner näheren Vorstellung, schließlich wurde er bereits in sämtlichen Mediensparten durchgequirlt. Es lässt aufhorchen, welch Panik durch den Hühnerstall von Politik und Presse angesichts eines regime- und gesellschaftskritischen Liedes fegt. Sofort wurde Naidoo zum Oberbürgermeister Mannheims zitiert und musste Rechenschaft ablegen. Kurz darauf folgt vom Künstler eine...

1 Bild

Gewalt fährt nicht mit 2

Rita Schwarze
Rita Schwarze | Erfurt | am 08.05.2017 | 21 mal gelesen

Schnappschuss

1 Bild

Frankreichs letzte Chance vertan 11

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 08.05.2017 | 78 mal gelesen

"Gott sei Dank hat Macron die Wahl gewonnen", sagte ein Freund vorhin am Telefon. "Wieso, was haben dir die armen Franzosen denn getan?", entgegnete ich ihm. Aber jetzt mal im Ernst, liebe Nachbarn: da habt ihr eurem Land heute aber einen ganz schönen Bärendienst erwiesen. Wen habt ihr denn da eigentlich zu eurem neuen Staatsoberhaupt gekürt? Einen Bankier, der von der Polit-Elite in Windeseile in den Sessel gehoben...

1 Bild

Relativierte Gewalt und selektive Berichterstattung 4

Rainer Javik
Rainer Javik | Erfurt | am 07.05.2017 | 37 mal gelesen

Man stelle sich folgenden Sachverhalt vor: Ein Politiker der Grünen wird von einem Mitglied der rechtsextremen Szene attackiert und verletzt. Die Schlagzeilen, die binnen Stunden über das Land hinweg fegen würden, glichen einem Tornado der Stufe 5. Widerfährt eine vergleichbare Tat hingegen einem AfD-Politiker, findet dies allenfalls in den Lokalmedien Beachtung; geschweige denn Ächtung. Genau dies aber geschah beim...

8. Mai 1

Ute Hinkeldein
Ute Hinkeldein | Erfurt | am 03.05.2017 | 9 mal gelesen

Zum 8. Mai – Tag der Befreiung Kriege sind grausam, egal welches Land sie führt. Aufzählungen, wie viele Kriege Russland führte und die Kriege Deutschlands, Europas und der USA zu verschweigen bringt uns in dem Bemühen um Weltfrieden nicht voran. Im Gegenteil, Einseitigkeiten führen immer zu Hass, Terror und Krieg. Aus Anlass des 08.05.2017 brachte ARTE am 02.05.17 eine Dokumentation über die SS-Division „Das Reich“ und...

Tag der Befreiung

Ute Hinkeldein
Ute Hinkeldein | Erfurt | am 03.05.2017 | 10 mal gelesen

8. Mai – Tag der Befreiung, gedenkt der Aktionskreis für Frieden e.V. um 16:30 Uhr am Denkmal des unbekannten Wehrmachtsdeserteurs auf dem Erfurter Petersberg. Es sprechen Rüdiger Bender, Stadtrat Bündnis 90/Grüne, Julia Langhammer, DGB und Josef Metze, VVN-BdA. Es moderiert Ute Hinkeldein. Die musikalische Beratung liegt bei Olaf Bessert aus Gotha. Es wird gebeten, Blumen mitzubringen. Im Anschluss erfolgt das Angießen...

1 Bild

50 Millionen Euro für neues Städtebauprogramm

Ralf Kothe
Ralf Kothe | Erfurt | am 02.05.2017 | 56 mal gelesen

Erfurt: Antje Tillmann | Tillmann: Erfurt als Blumenstadt mit Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ stärken Im Jahr 2017 erhalten Städte und Gemeinden erstmals 50 Mio. Euro für Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Grüns. Die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann sieht hier besondere Chancen für Erfurt als Blumenstadt sowie BuGa-Standort und hat den Oberbürgermeister mit einer Anfrage aufgefordert schnell konkrete Maßnahmen zu...

1 Bild

Besserer Schutz von Rettungskräften 3

Ralf Kothe
Ralf Kothe | Erfurt | am 27.04.2017 | 63 mal gelesen

Erfurt: Antje Tillmann | Heute wird das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften verabschiedet. Hierzu die Thüringer Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann: „Das Gesetz sieht von der Union bereits seit Jahren geforderte Verbesserungen des strafrechtlichen Schutzes von Polizisten und Rettungskräften vor. Mit Sorge betrachten wir, dass immer häufiger der Respekt gegenüber unseren Polizeibeamten und...

1 Bild

Politiker werden in Demokratien gewählt um ihrem Land zu dienen! - Was ist mit Deutschland? 4

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 24.04.2017 | 54 mal gelesen

Man kann die Wahlen in den USA sehen wie man will - Trump provagiert und agiert für seine Mehrheit im Volk (jeder kannte seine Versprechen vor der Wahl, die er zumindest versucht gegenüber seinem Wahlvolk zu erfüllen)! Was versprechen uns unsere gewählten Politiker vor der Wahl, aber noch wichtiger was halten sie von ihren Versprechen - Nichts (z.B. seit der Deutschen Einheit - über 26 Jahre her - wurde die volle...

5 Bilder

Erstmals erkennt ein Gericht in Italien einen Tumor durch Mobilfunk-Strahlung an! 2

Joachim Kerst
Joachim Kerst | Erfurt | am 22.04.2017 | 119 mal gelesen

Ich wünschte mir ein Deutschland mit mehr Verantwortung von den Politikern! Sie sind durch ihre Lobbyisten - Einflüsse und falsch gesetzten Rahmenbedingungen (durch UMTS - Lizenzverkäufe - viel Geld eingenommen) zur Unfähigkeit gegen über den Mobilfunkanbietern verdammt (alle Rechte wurden aus der Hand gegeben und "Tür und Tor" wurde in der Fläche geöffnet)! Die Politiker haben das "Zepter des Handelns" aus der Hand...

Anzeige
Anzeige
Anzeige