Aktuell: Politische Erinnerung an unmöglichen „SPD-Repräsentant“ Christoph Matschie

Der heutige Wahlsonntag (27.03.2011) in Baden-Württemberg ergibt wohl eine Grüne-SPD-Mehrheit, so dass aller Wahrscheinlichkeit nach diesem Bundesland ein Grüner-Ministerpräsident ins Haus steht.
Mehrfach habe ich gehört, dass normal und selbstverständlich die wahlstärkste Partei einer Koalition den Ministerpräsidenten stellt.

Damit wird bestärkt, was zur letzten Thüringer Landtagswahl gar nicht so normal gewesen war. Dort machte Christoph Matschie (SPD) eine mögliche Koalition mit den LINKEN davon abhängig, dass die SPD den Ministerpräsidenten stellt, obwohl die SPD fast eine zweistellige Prozentzahl weniger bei den Wahlen erhalten hatte. Dass daraus nichts wurde, lastete man ebenso der LINKEN an, wie die angeblich zu geringe Kompromissbereitschaft der LINKEN.
Ein solches Begehren der LINKEN im umgekehrten Fall hätte man mindestens als Unverfrorenheit entrüstet benannt!

Eine weitere politische Normalität besteht darin, dass in Reihenfolge der Wahlergebnisse Meinungen der Parteien Erwähnung finden oder deren Mitgliederinterviews gesendet werden. Nun bin ich mal gespannt, wie das in Baden-Württemberg gehandhabt wird. In Thüringen geht gerade der MDR zu oft in der Reihenfolge nach dem Bundestag und nicht dem Ergebnis für den Thüringer Landtag.

Es ist wohl mit den politischen Gepflogenheiten so, dass es Normen gibt aber diese eingehalten oder ausgehebelt werden, wie die Machtverhältnisse es möglich machen.
Bleibt die Frage: Wann und wo beginnt wirklich ein neues Politikverständnis hinsichtlich zurück zu Normen?
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2 Kommentare
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Uwe Zerbst aus Gotha | 29.03.2011 | 08:58  
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Uwe Zerbst aus Gotha | 30.03.2011 | 08:13  
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