CDU Nesse-Apfelstädt fordert Verkleinerung des Landtages

Der Diskussion um die Verkleinerung des Landtages wohnte auch MdL Jörg Kellner bei
Nesse-Apfelstädt: bejm - WerkHaus | Von derzeit 88 auf 60 Landtagsabgeordnete soll der Thüringer Landtag verkleinert werden, wenn es nach den Mitgliedern des CDU Ortsverbandes Nesse-Apfelstädt geht. Einen entsprechenden Antrag formulierten die Christdemokraten der 1. Thüringer Landgemeinde in ihrer jüngsten Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 29. März 2011. Ein entsprechender Antrag wird am 7. Mai 2011 zum Parteitag des CDU Kreisverbandes Gotha eingebracht. Von hier aus soll die Forderung dann über den Landesparteitag der Thüringer Union und die CDU Landesfraktion dem Landtag unterbreitet werden.

Begründet wird die Forderung mit dem Rückgang der Einwohnerzahlen in Thüringen von 2,6 Millionen Einwohnern 1990 auf 2 Millionen Einwohner im Jahr 2025. Dieses Verhältnis müsste sich auch in der Anzahl der Landtagsabgeordneten wiederfinden, was mit einer Reduzierung von 88 auf 60 Abgeordnete gegeben wäre. Entsprechend könnten sich die bisher 44 Wahlkreise auf 30 durch Zusammenlegungen verringern. Das bisherige Wahlrecht der „Personalisierten Verhältniswahl mit geschlossenen Listen“ ist von einer solchen Veränderung nicht betroffen. Zukünftig gäbe es dann eben nur 30 Abgeordnete, die als Direktkandidaten aus Wahlkreisen stammen (Erststimme) und weitere 30 Abgeordnete Plus Überhangmandate, die über die Listen der Parteien (Zweitstimme) einziehen. Im Ergebnis führt dies zu Einsparungen auf allen Ebenen. Außerdem rückt Thüringen damit im deutschlandweiten Ländervergleich vom derzeit 10. Platz in ein gutes Mittelfeld.

Als weiterer Punkt wurde der Leitantrag des CDU Kreisverbandes Gotha auf der Mitgliederversammlung der CDU Nesse-Apfelstädt im neu errichteten Gewölbekeller des Werkhauses des Bund der Evangelischen Jugend Mitteldeutschland, dem früheren Vereinshaus der Gemeinde Neudietendorf, besprochen, den der Sprecher des Arbeitskreises Volkspartei Matthias Kaiser vorstellte. Außerdem ging es um lokale Entwicklungen in der Landgemeinde, wobei die Umsetzung des Bahnhofskonzeptes große Zustimmung fand.
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Uwe Zerbst aus Gotha | 24.04.2011 | 20:07  
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