Erster Bürgerentscheid in der ersten Thüringer Landgemeinde: Nesse-Apfelstädt stimmt über mehr Gerechtigkeit ab

Gemeinsames Plakat von Bürgerinitiative, CDU und B`90/Grüne wirbt für mehr Gerechtigkeit in Nesse-Apfelstädt
Nesse-Apfelstädt: CDU |

Während sich ganz Thüringen auf die Landtagswahlen am 14. September vorbereitet, findet in der Mitte des Freistaates am Tag der Wahl zusätzlich ein Bürgerentscheid statt. Die Wählerinnen und Wähler können über die zukünftige Gemeindestruktur mitbestimmen. Sie entscheiden, ob die Ortsteile Kornhochheim und Kleinrettbach eigene Ortschaftsbürgermeister und Ortschaftsräte erhalten.

Über 500 Einwohnerinnen und Einwohner der Landgemeinde haben mit Ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützt und somit den Bürgerentscheid für ein Mehr an Demokratie ermöglicht.
Bei einem JA für den von der Bürgerinitiative initiierten Entscheid erhalten Kornhochheim und Kleinrettbach als eigenständige Ortschaften die gleichen Befugnisse, wie Beispielsweise Apfelstädt oder Ingersleben. So könnten sie über Bauanträge im eigenen Ortsgebiet abstimmen, Entscheidungen über die Ortsfeuerwehr treffen, Gemeindepartnerschaften aufbauen oder die Vereine des Ortes fördern. Außerdem gibt der Ortschaftsrat Empfehlungen und Hinweise an den Gemeinderat für alle innerörtlichen Belange ab. Der Sprecher der Bürgerinitiative Ralf Boddenberg ist der Meinung: „Dieses MEHR an DEMOKRATIE ist es in jedem Fall Wert, dafür zu streiten und rechtfertigt auch den finanziellen Mehraufwand für die Gemeinde.“. Zumal die von der Gemeindeverwaltung errechneten und im Amtsblatt veröffentlichten Mehrkosten für die Erweiterung der demokratischen Mitbestimmung in Frage gestellt werden. So hat Jürgen Matz, Abteilungsleiter der Überörtlichen Kommunalprüfung im Thüringer Rechnungshof und Mitglied des CDU Ortsverbandes Nesse-Apfelstädt, vorgerechnet, dass mit einer effektiven und modernen Verwaltung die Mehrkosten gerade einmal etwas über einen Euro pro Einwohner und Jahr betragen, weshalb mitnichten die Steuern erhoben werden müssten.
Unterstützt wird die Bürgerinitiative von den Ortsverbänden der Christlich Demokratischen Union Deutschlands und Bündnis 90 / Die Grünen. Beide Parteien hatten in der zurückliegenden Zeit wiederholt einen gleichlauteten Antrag für „Gleichberechtigte Ortschaften“ in den Gemeinderat eingebracht. Leider ohne Erfolg.
Daher setzen sie zusammen mit den Bürgerrechtlern auf die direkte Demokratie und werben mit einem gemeinsamen Plakat für mehr Gerechtigkeit. Entscheiden darüber können alle Einwohnerinnen und Einwohner der Landgemeinde Nesse-Apfelstädt am Tag der Landtagswahl, also am 14. September.

Anmerkungen von Jürgen Matz (CDU Nesse-Apfelstädt) zur Stellungnahme des Bürgermeisters zu den Auswirkungen des Bürgerentscheids

CDU Ortsverband Nesse-Apfelstädt
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Holger Streichardt aus Gotha | 05.09.2014 | 16:14  
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