Gleichberechtigte Ortschaften in Nesse-Apfelstädt: Gemeinderat setzt Bürgerwillen um

Immobilienkonzept für Nesse-Apfelstädt: Jürgen Matz (CDU) stellt den Antrag der Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands und Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Nesse-Apfelstädt vor
 
Verzahnung des Immobilienkonzeptes mit der Integrierten Kommunalen Strategie: Dr. Thomas Sauer (CDU) erläutert die Notwendigkeit
Apfelstädt: Bürgerhaus Apfelstädt |

Kornhochheim und Kleinrettbach sind nun auch laut Hauptsatzung der Gemeinde Nesse-Apfelstädt den Ortschaften Neudietendorf, Apfelstädt, Gamstädt und Ingersleben gleichgestellt. Das beschloss mit großer Mehrheit der Nesse-Apfelstädter Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstag, dem 25.06.2015.

Damit folgten die Mitglieder des Gemeinderates dem Votum des Bürgerentscheides vom 14. September 2014, bei dem sich die Wählerinnen und Wähler mit 54,49 Prozent dafür entschieden hatten, dass auch die Kornhochheimer und Kleinrettbacher einen Ortschaftsbürgermeister und Ortschaftsrat erhalten.
Der Entscheid, von der Bürgerinitiative „Gleiches Recht für alle Ortsteile in der Landgemeinde Nesse-Apfelstädt“ initiiert, wurde erst nötig, nachdem ein gleichlautender Antrag der CDU am 24. Oktober 2013 sowie der Fraktion von CDU und B‘90/Die Grünen am 17. Juli 2014 im Gemeinderat keine Mehrheit fanden.
Über die Frage der Bindung des Gemeinderates an den Bürgerwillen und die damit verbundene Verpflichtung zur Umsetzung durch die Änderung der Hauptsatzung entbrannte eine kontroverse Diskussion. Christian Eichner (CDU) erwiderte zu Recht darauf, dass es seine Pflicht sei, dem Mehrheitswillen in der Bevölkerung zu folgen. Unterstützt wurde er dabei von Stephen Krumrey (CDU) und Michael Göring (B'90/Die Grünen), welche unterstrichen, dass der Gemeinderat grundsätzlich eine Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger, welche auf „direkter Demokratie“ beruht, nicht ignorieren dürfe. Mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung folgte der Rat schließlich dieser Empfehlung.
Mit großer Unterstützung passierte gleich im ersten Anlauf der Antrag von CDU und B‘90/Die Grünen zur Erstellung eines Grundstücks- und Immobilienkonzepts den Gemeinderat. Ziel des Projekts soll es sein, die Ausgaben für die Unterhaltung, Instandsetzung und Bewirtschaftung von Gebäuden und Grundstücken zu senken sowie das gemeindliche Immobilienmanagement effizienter zu gestalten. Den Weg hierfür zeigten Jürgen Matz (CDU) sowie ergänzend Dr. Thomas Sauer (CDU) den Gemeinderatsmitgliedern anschaulich auf.
CDU und B‘90/Die Grünen befürworten das Immobilienkonzept insbesondere auch im Kontext der „Integrierten Kommunalen Strategie“, welche ebenfalls an diesem Abend bestätigt wurde. Mit dieser Strategie beteiligt sich die Gemeinde an einem Wettbewerb des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, um Fördermittel aus dem Thüringer EFRE-Programm 2014-2020 bekommen zu können. An der Erarbeitung des Strategiepapieres im Rahmen von drei öffentlichen Arbeitskreistreffen waren neben Schulen, Vereinen, der Wirtschaft, Gruppen und interessierten Bürgern auch zahlreiche Mitglieder von CDU und B‘90/Die Grünen beteiligt.
Eine besondere Freude für die Fraktion war es, der Vergabe der Bauleistung für die Parkgestaltung vor dem Haus „Drei Rosen“ und damit für den Kinderspielplatz im Zentrum Neudietendorf’s zuzustimmen. Damit geht der lang zurückliegende Antrag der Neudietendorfer Christdemokraten vom 15.09.2009 in Erfüllung, womit sich zeigt, dass sich kontinuierliche engagierte politische Arbeit auszahlen kann.

Fraktion der Christlich Demokratischen Union Deutschlands und Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Nesse-Apfelstädt

CDU Ortsverband Nesse-Apfelstädt
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