Im Gespräch mit dem Erfurter Oberbürgermeister

War 2011 ein gutes Jahr für Erfurt?

Wirtschaftlich ja, wenn man sieht, welche Neuansiedlungen von Unternehmen vollzogen wurden, andere sind angekündigt. 2011 war eines der erfolgreichsten Jahre in der Entwicklung des Wirtschaftsstandortes. Im vergangenen Jahr haben wir 48 Straßen mit einem neuen Deckenbelag versehen, sind mit den Investitionen gut vorangekommen. Auch große Baumaßnahmen wie das Collegium Maius, die Riethsporthalle, die Alte Feuerwache oder das neue Gefahrenschutzzentrum sind abgeschlossen wurden oder weiter fortgeführt. Nicht so gut ist die Haushalts-Entwicklung, das haben wir den massiven Kürzungen seitens des Freistaates zu verdanken.


Wird 2012 noch besser?

Das, was wir im vergangenen Jahr angeschoben haben, werden wir weiter verfolgen. Die wirtschaftliche Entwicklung gestaltet sich äußerst positiv, einige Neuansiedlungen gehen in diesem Jahr in Betrieb, dadurch bekommen einige hundert Menschen Arbeit. Wir haben jetzt mit ca. neun Prozent eine so niedrige Arbeitslosenquote wie seit 20 Jahren nicht mehr. Ich bin optimistisch, dass sie in den kommenden Jahren auf fünf bis sechs Prozent sinken wird. Und das, obwohl die Einwohnerzahl Erfurts in den vergangenen Jahren um 6000 gestiegen ist.


Der Umbau des Steigerwaldstadions in eine Multifunktionsarena soll Ende Februar im Stadtrat beschlossen werden. Wenn es so kommt: Wann wird es konkret?

Die Konzepte sind fast alle fertig, im Herbst soll es losgehen. Ich bin zuversichtlich, dass es auch so kommt. Dieser Umbau ist notwendig, wir müssen einfach in dieses alte, marode Stadion investieren, um die Auflagen zu erfüllen. Natürlich gibt es andere Vorschläge, die die Stadt aber mehr Geld kosten. Doch wir würden nur Teile sanieren, hätten dann immer noch das alte Stadion. Der Umbau ist die einzig sinnvolle Variante. Die fünf Millionen, die wir dafür investieren, sind zweckgebunden, sie gehen keinem anderen Projekt verloren. Außerdem erhalten wir eine Förderung von 22 Millionen.


Bleibt es dabei: Bis 2014 sollen alle Kindertagesstätten grundlegend saniert sein?

Die Planung steht. In den letzten fünf Jahren haben wir 40 Millionen Euro in die Kindertagesstätten investiert, eine zweistellige Millionensumme wird folgen. In insgesamt acht Jahren haben wir dann fast alle Einrichtungen saniert. Und den per Gesetz verbrieften Rechtsanspruch auf die Betreuung in einer Kindereinrichtung für Kinder ab 1 Jahr, können wir wahrscheinlich sogar schon eher als geplant garantieren, ab Herbst 2012.


Erfurt bekommt nun doch die Umweltzone. Ärgerlich? Schließlich wollten Sie das doch gern vermeiden...

Das Tragische daran ist, dass wir in den letzten Jahren viel dafür getan haben, dass es nicht so kommt. So haben wir spezielle Asphaltdecken aufgebracht, Feinstaub aufnehmende Pflanzen gepflanzt, Ampelregelungen optimiert... Aber gegen die Einflüsse von außen können wir nicht viel tun. Auf jeden Fall setzen wir unser Engagement fort, die Luftqualität in Erfurt zu verbessern. So hoffen wir, dass noch mehr Menschen das Jobticket nutzen und Autofahrer Rußpartikelfilter nachrüsten. Unsere Aufgabe ist es nun, alles Nötige einzuleiten, damit die Umweltzone im Oktober eingeführt werden kann. Wir finden dafür die besten Lösungen, wollen das Ganze auch sozial verträglich gestalten. Es wird ganz sicher einige Sonder- und Übergangsregelungen geben.


Wird die im Jahr 2021 in Erfurt stattfindende BUGA schon 2012 ein Thema sein?
Davon wird man noch nicht viel merken, die Baumaßnahmen starten sicher erst drei, vier Jahre vorher. Jetzt sind wir erst einmal dabei, den Vertrag auszuhandeln. Der Förderverein ist natürlich schon sehr aktiv.


Wo möchten Sie am 23. April sein? (Anmerkung: Am 22. April ist OB-Wahl)

Hier im Büro, es ist eine Dienstberatung angesetzt. Ich würde mich sehr freuen, wenn ich eine frohe Stimmung vorfinden würde. Sicher werden wir auch die Wahl auswerten. Zuvor betreibe ich keinen exzessiven Wahlkampf. Die Erfurter haben mich sechs Jahre lang kennengelernt und wissen, was sie von mir zu halten haben. Schauen wir mal...


Sie haben versprochen, einige Fragen unserer BürgerReporter zu beantworten. Fangen wir also gleich an: Warum hat Erfurt die Parkgebühren in der Innenstadt so hochgeschraubt?

Die Haushaltslage ist der Grund, die Kürzungen durch den Freistaat. Deshalb müssen wir sehen, wo wir selbst Ausgaben kürzen und wo die Einnahmen erhöhen können. Die Parkgebühren sind jetzt auf dem Niveau einer ostdeutschen Großstadt wie Rostock oder Dresden. In den nächsten Jahren wird es keine weiteren Erhöhung geben.


Ist der Winterdienst diesmal gut gerüstet? Und findet der Karnevalsumzug auf jeden Fall statt?

Im letzten Winter ist nicht alles optimal gelaufen. Das wird so nie wieder vorkommen. Vor allem die Kommunikation hat nicht funktioniert. Es war aber auch wirklich sehr viel Schnee. Wir haben das Leistungspaket aufgestockt, sind wesentlich besser gerüstet. Aus den Fehlern haben wir gelernt. Und der Karnevalsumzug findet auf jeden Fall statt.


Warum vermittelt das Jobcenter Erfurt keine Stellenangebote der Stadt und ihrer Ämter zuerst an Erfurter mit der erforderlichen Qualifikation?

Alle extern neu zu besetzenden Stellen werden normal ausgeschrieben – und damit diskriminierungsfrei auch in Bezug auf den Wohnort. Sie werden im Internet und im Amtsblatt veröffentlicht, auch das Jobcenter hat die Ausschreibungen. Wir können aber nicht sagen, dass wir nur Erfurter einstellen, das dürfen wir aus rechtlicher Sicht gar nicht. Es kann sich also jeder bewerben.



Wenn man von Arnstadt aus in die Stadt fährt, ist das Gelände auf der rechten Seite total verwahrlost. Warum wird dieser Missstand nicht beseitigt?

Es handelt sich bei der Lingel-Fläche um eine private Fläche, da kann die Stadt direkt bzw. in eigener Verantwortung erst einmal nichts tun. Allerdings führen wir mit dem Besitzer gerade sehr gute Gespräche zur Neugestaltung, es wird sich also entwickeln. Überhaupt haben wir für die kommenden drei, vier Jahre eine Neugestaltung des Quartiers vorgesehen. Dazu gehört auch, die Einfahrt in die Stadt neu zu planen und zu bauen und natürlich das Steigerwaldstadion beziehungsweise dessen Umbau zur Multifunktionsarena. Es wird dort hoffentlich alles in absehbarer Zeit in Ordnung kommen.


Warum lässt die KoWo ihren Hausbestand auf der rechten Seite im Falkenried seit 20 Jahren systematisch verfallen?

Bis Anfang 2007 war die KoWo finanziell nicht in der Lage, ihren Bestand zu sanieren. Erst mit dem Teilverkauf von rund 5000 Wohnungen konnte wieder investiert werden – aber auch das geht nur Stück für Stück. Die 11 Häuser mit den 53 Wohnungen im Falkenried sind kernsanierungsbedürftig, hier soll sich definitiv etwas tun. Aber aktuell konzentriert sich die KoWo neben dem Abschluss laufender Sanierungsmaßnahmen im Jahr 2012 auf die Sanierung von mehr als 500 Wohnungen auf dem Wiesenhügel und am Juri-Gagarin-Ring.
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4 Kommentare
16.680
Steffen Weiß aus Gera | 19.01.2012 | 08:49  
Helke Floeckner aus Erfurt | 19.01.2012 | 09:06  
Helke Floeckner aus Erfurt | 27.01.2012 | 10:24  
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Joachim Kerst aus Erfurt | 04.10.2016 | 10:28  
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