Mitbestimmung ist orange - Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach

Demokratie bezeichnet seit der Antike das Ideal einer durch Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die durch Beteiligung möglichst vieler Menschen legitimierten Meinungsfindung - die „Volksherrschaft“. Keine Partei eifert diesem Ziel gegenwärtig stärker nach als die PIRATEN. Denn es ist bei genauer Betrachtung nicht die Netzpolitik, wie mancher Altpolitiker gerne glauben machen möchte, welche die Beliebtheit der PIRATEN gegenwärtig erklärt. Es ist vor allem die großen Kluft zwischen etablierter Politik und Bevölkerung.

Und so lautet eine zentrale Leitlinie der erst 5 Jahre alten Partei "Mehr Demokratie wagen". Wenn es am kommenden Wochenende zum zweiten Bundesparteitag 2011 kommt, wird dieses in die Tat umgesetzt, denn die Piraten sind anders. Besonders, indem sie diesem Grundsatz treu bleiben. Kein Delegiertensystem, keine Leitanträge des Vorstandes, keine schon feststehenden Vorgaben belasten die basisdemokratischen Entscheidungen des Bundesparteitages bereits im Vorfeld.

5 km Netzwerkkabel sind verlegt, 5 Paletten Mate, die Kultbrause der PIRATEN, stehen bereit - es ist angerichtet.
Denn gelebte Demokratie bedeutet bei den Piraten, dass sich schätzungsweise 1000 bis 1500 Teilnehmer, allesamt mit Antrags- und Rederecht, mit dem rund 900 Seiten starken Antragsbuch beschäftigt haben. Das Interesse ist groß, 150 Journalisten werden erwartet, darunter 8 Kamerateams, selbst das russische Fernsehen.

Und die Piraten wollen Qualität abliefern. Unter Zuhilfenahme ihrer technischen Werkzeuge, wie Lime Survey und Liquid Feedback, entwickelte der Bundesvorstand, auf Wunsch von über 90% der Abstimmungsteilnehmer, einen Vorschlag für die Tagesordnung der beliebtesten Anträge. Neben den Kernthemen 'Urheberrecht' und 'Netzpolitik', verspricht der Parteitag ein politisches Feuerwerk an neuen Aussagen, die andere Parteien wohl eine Weile nach Luft ringen lassen werden. So stehen zunächst bereits Samstag die Themen 'Menschenbild', 'Arbeit und Soziales', 'Wirtschafts- & Finanzpolitik', 'Bauen und Verkehr' sowie 'Umwelt und Energie' auf dem Programm.
Am Sonntag werden Satzungsänderungen, vor allem in der Finanzordnung, behandelt, bevor schwierige Fragen, etwa zum Urheberrecht, der Europapolitik oder der Lobbyismusbekämpfung an der Reihe sind.

Sie wissen nicht, wo die Reise hingehen wird. Was sie wissen ist, keiner bleibt zurück. Im Gegensatz zu den Vorstandsdiktaturen und Programmparteitagen der etablierten Parteien werden Entscheidungen bei den PIRATEN ausschließlich nach dem Willen der Basis getroffen werden. Offenbach stellt damit an diesem Wochenende den Marktplatz dar, auf dem sich Menschen treffen, um über politische Ideen zu streiten - Demokratie 2.0 ganz im Sinne alter Ideale.
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