Oberbürgermeister Andreas Bausewein steht Rede und Antwort

Andreas Bausewein bei der Zalando-Eröffnung. (Foto: Stadtverwaltung Erfurt)

Ihr Fazit für 2012?
Es war ein gutes Jahr. Wir haben die Arbeitslosen­quote deutlich reduziert, auf unter neun Prozent. Auch Schulden konnten wir weiter abbauen. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten lief es gut. Wir müssen uns vor niemandem verstecken, sind gut aufgestellt, wenn wir uns mit anderen ostdeutschen Städten vergleichen.


Was erwartet uns 2013?
Wirtschaftlich gesehen wohl ein ähnliches Jahr, die Stadt wird weiter wachsen und erblühen. Ich sehe die Entwicklung durchweg positiv.



Die Stadt freut sich über Neuansiedlungen und Investoren. Haben sich davon noch mehr angekündigt? Wenn ja: Wo sollen die hin?
Nach Eröffnung von Zalando und Redcoon ist das GVZ zu 96 Prozent ausgelastet. Die Standortentscheidung eines Buchgroßhändlers ist auch zu unseren Gunsten gefallen. Wir haben in der nächsten Zeit weitere Gespräche mit Investoren, daraus könnten sich ein paar gute Meldungen ergeben.


Wenn es so gut läuft: Weshalb gibt es ein Haushaltsloch von 30 Millionen Euro?
Wir haben weniger ein Einnahmeproblem, da sind wir stabil. Das Loch kommt durch die Pflichtausgaben zustande und weitere Aufgaben, die das Land den Kommunen aufdrückt. Da gibt es ­etliche Beispiele: Die Ausgaben durch die Tarifangleichung sind enorm, wir zahlen fünf Millionen Euro. Obwohl ich es vollkommen in Ordnung finde, unseren Angestellten Tarif zu zahlen, wir müssen da einfach mit gutem Beispiel vorangehen. Auch für andere Dinge wie soziale Pflichlei-stungen müssen wir viel Geld bezahlen. Dieses Problem haben derzeit alle Kommunen im Land.


Wie wollen Sie das Haushaltsloch stopfen?
Perspektivisch müssen wir uns einfach von bestimmten Aufgaben verabschieden. An den Steuerschrauben können wir nicht mehr drehen, das ist tabu. Ich hoffe, dass die Steuereinnahmen mehr werden. Bei den Neuansiedlungen dauert das noch – so lange investiert wird, kommen selten Gewinne zustande. Und die Gewerbesteuer zielt auf den Gewinn ab. Bei den Bedarfsgemeinschaften sind wir auf einem guten Weg, die konnten wir in den vergangenen Jahren um ein Drittel reduzieren.


Fischmarkt und Schlösserstraße werden sicher die Baustelle des Jahres, nicht mal die Straßenbahn fährt dann mehr durch. Ist eine Vollsperrung wirklich ­unumgänglich?
Am Fischmarkt haben wir zum Beispiel keine behindertengerechte Straßenbahnhaltestelle, die 250 Jahre alte Schlösserbrücke bedarf dringend einer Sanierung, und es ist noch viel mehr zu tun. Die Baumaßnahmen sind unbedingt notwendig. Ursprünglich wollten wir sie auf zwei Jahre strecken, das hätte aber Millionen Euro mehr gekostet. Wir haben uns nun für diese Variante entschieden. Im März geht es los, dann fährt acht Monate lang keine Straßenbahn durch den Bereich. Fußgänger kommen aber durch. Wir versuchen, das Ganze so verträglich wie möglich zu gestalten, vielleicht können wir die Bauzeit sogar verkürzen. Aber ich weiß: Es wird hart, vor allem für die Gewerbetreibenden.


Ab 1. August gilt der Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab vollendetem ersten Lebensjahr. Wie ist Erfurt da aufgestellt?
Vor allem durch Zuzug – Erfurt ist letztes Jahr um 1500 Einwohner gewachsen – haben wir jetzt mehr Kinder in dieser Altersgruppe, als wir vor drei Jahren angenommen hatten. Aber wir werden es schaffen.


Wie sieht es bei den Größeren aus, bekommt Erfurt ein neues Gymnasium?
Der Bedarf ist da, er wird sogar größer. Allerdings müssen wir die Angelegenheit komplex sehen, auch im Hinblick auf die Regelschulen. Im Rahmen des laufenden Schulnetzplans wird über die Erweiterung der bestehenden Gymnasien diskutiert.


Wie ist der Stand bei der Multifunktionsarena?
Wir warten auf die Antwort aus Brüssel. Ich bin Optimist und denke, dass sie positiv ausfällt und wir dieses Jahr beginnen können.


Was möchten Sie heute in einem Jahr am liebsten über 2013 sagen können?
Dass es ein noch besseres Jahr war als 2012, vor allem, dass wir es haushalterisch gut hinbekommen haben. Dass sich die Wirtschaft stabil entwickelt hat, dass wir die Arbeitslosenquote weiter senken konnten in den Bereich unter acht Prozent. Bei den aktuellen Zahlen haben wir inzwischen einige westdeutsche Städte überholt. Wir machen weiter.
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
2 Kommentare
5.078
Joachim Kerst aus Erfurt | 16.01.2013 | 20:02  
5.078
Joachim Kerst aus Erfurt | 28.01.2013 | 10:05  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige
Anzeige