Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen

Erfurt: Erfurt | Im Rahmen der Fragestunde im Thüringer Landtag stellte der Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, folgende mündliche Anfrage:

Der flächendeckende Brandschutz im Freistaat Thüringen wird zu einem großen Teil durch freiwillige Feuerwehren gewährleistet. Die Kameradinnen und Kameraden verdienen für ihren dabei geleisteten ehrenamtlichen Dienst unsere volle Anerkennung, tragen sie doch uneigennützig und manchmal sogar unter Einsatz von Leib und Leben dazu bei, dass wir in Thüringen sicher leben können. Die Mitgliederentwicklung bei den freiwilligen Feuerwehren Thüringens ist rückläufig. Die Ursachen dafür sind vielfältig: beispielsweise der demografische Wandel, veränderte Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt sowie die sinkende Bereitschaft, sich in der Freizeit ehrenamtlich engagieren zu wollen. In manchen Gemeinden im Freistaat ist es dadurch zunehmend schwierig, die Einsatzbereitschaft der freiwilligen Feuerwehr vor allem tagsüber aufrechtzuerhalten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Kameradinnen und Kameraden hatten die freiwilligen Feuerwehren in Thüringen im Jahr 2016 und wie viele davon sind im Jahr 2016 eingetreten (jeweils aufgelistet nach Geschlecht)?
2. In wie vielen Gemeinden in Thüringen ist die Einsatzbereitschaft der freiwilligen Feuerwehr nicht mehr gewährleistet?
3. Welche Gegenmaßnahmen will die Landesregierung einleiten?
4. Plant die Landesregierung eine landesweite Kampagne, um für das Ehrenamt in der freiwilligen Feuerwehr bei jungen Menschen zu werben, wenn ja, wie und wenn nein, warum nicht?

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Herr Staatssekretär Götze.

Die Antwort zu Frage 1: Die Veröffentlichung der statistischen Angaben für das Brandschutzwesen für das Jahr 2016 stehen noch aus, sodass ein Vergleich mit den Zahlen nur unter Vorbehalt gesehen werden kann. Nach derzeitigem Kenntnisstand hat sich 2016 der in den vergangenen Jahren beobachtete Trend leicht fortgesetzt, sodass es zu einem weiteren moderaten Mitgliederrückgang in den Einsatzabteilungen kommt. Bei den Jugendfeuerwehren ist erfreulicherweise eine leicht ansteigende Tendenz zu erkennen. 2015 hatten die freiwilligen Feuerwehren in Thüringen 34.407 Mitglieder in den Einsatzabteilungen. Davon waren 3.178 Frauen. In den Jugendfeuerwehren gab es 11.548 Mitglieder, wobei der Anteil der Mädchen 3.317 betrug. Nach jetzigem Kenntnisstand hat sich 2016 der in den vergangenen Jahren beobachtete Trend moderat fortgesetzt, indem es zu einem weiteren Mitgliederrückgang in den Einsatzabteilungen kommt. 2016 kommen wir auf 33.764 Mitglieder in den Einsatzabteilungen, wobei der Anteil an Frauen nunmehr 3.097 beträgt. Bei den Jugendfeuerwehren steigt die Mitgliederzahl erneut leicht an, sodass insgesamt 11.702 Mitglieder zu verzeichnen sind, 3.420 davon Mädchen. Das bedeutet, dass im Vergleich zum Vorjahr ein Gesamtrückgang von circa 2 Prozent in der Einsatzabteilung – bezogen auf den Frauenanteil circa 3 Prozent – zu verzeichnen sind. Bei den Jugendfeuerwehren liegt der Zuwachs somit gesamt bei circa 1,5 Prozent, wobei hier der Anteil an weiblichen Mitgliedern um circa 3 Prozent gestiegen ist. Da die statistische Erfassung lediglich Gesamtzahlen zur Mitgliederstärke in der Feuerwehr erhebt, ist die konkrete Anzahl von Ein- oder Austritten der Landesregierung nicht bekannt.

Die Antwort zu Frage 2: Gemäß dem Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz erfüllen die Gemeinden ihre Aufgaben des Brandschutzes und der allgemeinen Hilfe als Pflichtaufgaben des eigenen Wirkungskreises. Dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales liegen keine Informationen vor, dass die Einsatzbereitschaft der freiwilligen Feuerwehren nicht mehr gewährleistet ist. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass eine Gemeinde den Brandschutz und die allgemeine Hilfe über eine Nachbargemeinde sicherstellen kann, wenn die Hilfsfrist von 10 Minuten – die sogenannte Einsatzgrundzeit – durch die benachbarte Feuerwehr eingehalten wird. Dazu bedarf es entsprechender kommunaler Vereinbarungen.

Die Antwort zu Frage 3: Hierzu möchte ich auf die Antwort zu Frage 2 verweisen.

Die Antwort zu Frage 4: Der Freistaat hat in den vergangenen Jahren die Rahmenbedingungen für die Feuerwehren mehrfach durch Änderungen des Thüringer Gesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz verbessert, um dem Trend des Mitgliederschwundes entgegenzuwirken. Beispielhaft seien aufgezählt die Doppelmitgliedschaft, die Ausdehnung der Altersgrenze nach oben und unten, die Einführung einer Feuerwehrrente sowie Fördermaßnahmen wie zum Beispiel eine jährliche Pauschale von 20 Euro pro Jugendfeuerwehrmitglied oder die Zuwendung zum Erwerb eines Lkw-Führerscheins. Dennoch ist eine Trendwende hinsichtlich der sinkenden Mitgliederzahlen im aktiven Einsatzdienst bei den freiwilligen Feuerwehren nicht zu verzeichnen. Dies steht unter anderem auch mit der allgemeinen demografischen Entwicklung im Freistaat Thüringen im Zusammenhang und somit auch mit einer insgesamt sinkenden Bevölkerungszahl. Die jetzige Landesregierung startete von daher gemeinsam mit dem Thüringer Feuerwehrverband bereits im Jahr 2015 eine Kampagne zur Mitgliedergewinnung und Bindung bei den freiwilligen Feuerwehren in Thüringen. Ausgehend von der Erkenntnis, dass Nachwuchs durch die jeweilige Organisation unmittelbar vor Ort geworben, motiviert und gebunden werden muss, sieht die Kampagne Maßnahmen zur nachhaltigen Unterstützung und Aktivierung der Gemeinden und der kommunalen Feuerwehren vor. So erhalten die örtlichen Feuerwehren Handlungsempfehlungen und Best-Practice-Beispiele für vor Ort durchführbare Aktionen und werden bei Maßnahmen zur Mitgliedergewinnung und -bindung unterstützt. Durch spezielle Trainings zur Qualifizierung der Feuerwehrangehörigen sollen diese insbesondere darin geschult werden, die persönliche Ansprache bei Kindern oder die gezielte Werbung im Bekannten-, Freundes- und Familienkreis vorzunehmen. Das Land förderte dieses Projekt im Jahr 2015/2016 mit einer Zuwendung von 100.000 Euro. Für das laufende Haushaltsjahr 2017 wurden weitere 50.000 Euro Fördermittel in den Haushalt eingestellt.
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