Konzerte in Gera "insgesamt friedlich"

Symbolbild (Foto: Pixaby)
Gera: . |

Die konträren Konzerte am Samstag, den 1. Juli, in Gera besuchten rund 1000 Menschen: Bei dem von der NPD veranstalteten Rechtsrock-Konzert auf dem Hofwiesenparkplatz waren etwa 820 Leute, auf der Gegenveranstaltung „Rock für alle“ auf dem Platz vor dem Kultur- und Kongresszentrum zirka 200. So bewertet die Polizei das Geschehen:

Aufgrund einer Versammlung der NPD unter dem Motto „Deutschland – Zukunft – Souveränität“ am 01.07.2017 von 12:00 Uhr bis 21:00 Uhr auf dem Parkplatz des Hofwiesenparkes und mehrerer Versammlungen im Stadtgebiet von Gera am 01.07.2017 im Zeitraum von 10:00 Uhr bis 22:00 Uhr unter Beteiligung von Gewerkschaften, Parteien und Verbänden fand am Samstag in Gera ein Polizeieinsatz statt, bei dem Beamte der Landespolizeiinspektion Gera von Beamten der Bereitschaftspolizei Thüringen, aus anderen Landespolizeiinspektionen Thüringens sowie der Bundespolizei und den Bereitschaftspolizeien aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg unterstützt wurden.

Einsatzleiterin Polizeioberrätin Sandra Pflug-Hellwig wertete das Versammlungsgeschehen insgesamt als friedlich. Das Einsatzkonzept der Polizei, die Versammlungsfreiheit gem. Artikel 8 Grundgesetz sowie einen friedlichen und störungsfreien Verlauf zu gewähren, ging auf.

An der Versammlung der NPD nahmen zu Spitzenzeiten ca. 820 Personen teil.
Bei den weiterhin angemeldeten Versammlungen waren es insgesamt ca. 200 Personen.

Bereits am Vortag und während der Versammlungen wurden mehrere Straßen im Bereich des Hofwiesenparkplatzes gesperrt. Die Polizei war bestrebt, die Verkehrsbehinderungen für die Geraer Bevölkerung sowie möglichen Besuchern auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Im Rahmen der angemeldeten Versammlung der NPD wurden durch Kontrollen der Polizei 13 Straftaten, u.a. Verstöße gegen §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), das Versammlungsgesetz und das Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Insgesamt wurden 4 Festnahmen und eine Gewahrsamnahme verzeichnet.

Im Rahmen der anderen Versammlungen kam es zu einer Straftat, wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetztes sowie zwei Ordnungswidrigkeitenanzeigen.
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