Bürgerbeteiligung auf dem Vormarsch. Termine der AG-Bürgerhaushalt im Februar

"Humor ist wenn man trotzdem lacht." (W. Busch)- Gesehen im Hofwiesenpark in Gera (ehem. Stadtbad)
Gera: Rathaus | Politik und Stadtverwaltungen der Städte und Gemeinden haben vielerorts mit internen Querälen, Geldnot, Zeitnot und der Macht der Gewohnheit zu kämpfen. Da bleibt die Bürgermeinung nicht selten auf der Strecke. Dem entgegen zu wirken hat auch Gera ein relativ neues Verfahren, den Bürger(beteiligungs)haushalt, mit einer eigenen Arbeitsgruppe gebildet. Hier heißt es unabhängig von Parteienpolitik und verwalterischen Zwängen Ideen auszutauschen und dem Bürger eine Stimme zu geben. Die AG hat seit November letzten Jahres erste erfolgreiche Schritte in die richtige Richtung getan, um gemeinsam mit Stadtverwaltung und Kommunalpolitik Verspannungen aufzuweichen und eine bürgerfreundliche Stadt zu entwickeln. So kamen Meinungen bei der AG an, dass es nicht sinnvoll ist, wenige Räume für einen kleinen Fachdienst in einem fast leerstehenden Gebäude zu unterhalten oder dass es nicht gut gelungen ist, das Wasser in Gera zu nutzen. So fließt der Mühlgraben nicht wirklich, ebenso die Brüte, der Teich beim Amtsgericht ist versiegt. Verunreinigte auf dem Trockenen liegende Gewässer verschandeln das Stadtbild.

Wie man an diesen Beispielen sieht, soll um die Sache diskutiert werden, konstruktive Kritik geübt und Vorschläge gemacht werden, wie wir unsere Stadt noch schöner und besser gestalten können. Auch für die Umsetzung der Vorschläge kann und soll Bürgerkompetenz gefragt sein. Leider muss ebenfalls diskutiert werden, wie Sparmaßnamen künftig so schmerzarm wie möglich vorgenommen werden können. Doch gerade wegen der knappen Kassen sollen noch mehr Bürger verständlich über Finanzen informiert und für die Belange der Stadt interessiert werden. Der Bürger will die Entscheidungen nachvollziehen können.
Vorbildhaft in der Bürgerbeteiligung wirken bereits arbeitende Ortsteilräte und Stadtteilbüros. Hier könnte der Bürgerhaushalt anknüpfen und Aktionen vor Ort auf die gesamte Stadt übertragen, Netzwerke aufbauen die die Interessen des Bürgers zeitnah verwirklichen helfen. In diesem Jahr werden deshalb Fragebögen zu einzelnen Positionen der Investitionsmaßnahmen von der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt erstellt und an alle Haushalte verteilt. Die Umfrageergebnisse werden den Stadträten vorgelegt um dann bei der Aufstellung des Haushaltes 2014 Berücksichtigung zu finden.

Zur nächsten öffentlichen Beratung lädt die AG Bürgerhaushalt am 27.2. 17 Uhr alle Interessierten ein. Hier wird über das Anliegen sowie die Arbeit des Bürgerhaushaltes Gera, insbesondere die bessere Information der Bürger über die Finanzen der Stadt diskutiert und entschieden.
Wer im Vorfeld mehr über das Verfahren des Bürgerhaushaltes erfahren möchte oder sich einfach über die Belange unserer Stadt mit AG-Mitgliedern unterhalten möchte, kann dies an jedem 3. Dienstag im Rathaus Raum 107 zur Sprechstunde tun. Die nächste parteiunabhängige Sprechstunde findet am 19.02. von 16 bis 18 Uhr statt.
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Hannelore Grünler aus Artern | 04.02.2013 | 12:25  
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