Bürgerhaushalt beteiligt sich an Haushaltdiskussion

Wann? 24.02.2015 17:30 Uhr

Wo? Rathaus, Kornmarkt, 07545 Gera DE
Gera: Rathaus | Am 24. Februar trifft sich ab 17.30 Uhr im Raum 107 des Rathauses die Arbeitsgruppe erneut, um die nächste Bürgerumfrage vorzubereiten und sich mit ihren alten Umfrageergebnissen an der Diskussion um den neuen Haushaltentwurf zu beteiligen.

Im Fokus der nächsten Umfrage soll die Attraktiviät und Wirtschaftlichkeit der Stadt stehen. Eine Redaktionsgruppe wurde beauftragt, die Fragen für den Fragebogen vorzubereiten. Diese werden bei der Sitzung in erster Lesung vorgestellt und diskutiert. Die Umfrage soll im Juni diesen Jahres stattfinden.

Seit Jahren hat die Stadt Gera mit knappen Kassen zu kämpfen. Wie jedoch erst kürzlich bekannt wurde, weist der aktuelle Haushaltentwurf der Stadt Gera ein Defizit von 21 Millionen Euro auf. Das bedeutet, dass die Stadt drastische Sparmaßnahmen und Erhöhungen von Gebühren sowie andere Mehreinnahmen zügig durchsetzen muss. Bis März gibt es Gelegenheit, diesen Haushaltentwurf zu dikutieren. Die Entscheidungen übers Sparen werden und wurden durch die Stadtverwaltung vorbereitet und in einer Stadtratssitzung im März durch die gewählten Stadtratsmitglieder getroffen. Wie die Oberbürgermeisterin verkündetete, sollen die Bürger in eine breite Diskussion einbezogen werden. Die Arbeitsguppe Bürgerhaushalt kann diese Diskussion befördern.
Verwendet werden können bereits die Ergebnisse der Umfrage aus 2013, in der es hieß "Bürgerhaushalt hilft Gera beim Sparen" die der Stadtverwaltung vorliegen.

Bürgerhaushalte wirken weltweit für eine bessere Transparenz bei Finanzdingen der Kommunen, mehr Mitsprache durch den Bürger, eine bessere Verständigung zwischen Stadtverwaltung, Stadtratsmitgliedern und Bürger. Das Vertrauen in die Arbeit der Stadtverwaltung und Politik soll verbessert werden. Durch Mitsprache und Mitentscheiden werden Entscheidungen bürgerfreundlicher und demokratischer.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe Bürger(beteiligungs)haushalt eingeladen.

Tagesordnung der Arbeitsgruppe Bürger(beteiligungs)haushalt
am 24.02.2015, ab 17.30 Uhr im Raum 107/ Rathaus


1. Begrüßung, Genehmigung des Protokolls https://www.gera.de/fm/193/Protokoll%20AG%20B%C3%B...
2. Fragen für den Fragebogen der Bürgerumfrage 2015 zum Thema "Wirtschaftlichkeit und Attraktivität der Stadt Gera", die durch die
Redaktionsgruppe in Zusammenarbeit mit der Berufsakademie erarbeitet wurden: Vorstellung, Diskussion und Beschluss
3. Einrichtung eines Chatrooms im Internet: Diskussion und Beschluss
4. Aktuelles sowie Berichte aus den Ausschüssen und der Stadtratssitzung
5. Sonstiges und Verabschiedung gg. 19.30
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1 Kommentar
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Hannelore Grünler aus Artern | 17.02.2015 | 18:05  
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