Hasswebseite vor Gericht – Verantwortliche von Altermedia zu Haftstrafen verurteilt

An Aggressivität war die rechtsextreme Internetplattform Altermedia kaum zu überbieten. Sie hetzte brachial gegen Demokraten, Juden, Muslime, Kirche.
Auch Gera war dabei regelmäßig im Visier. Als im Juli 2011 die Kirchen zu einem Gedenkgottesdienst für die Opfer des Attentates von Oslo eingeladen und dabei zu verstärkten Protest gegen Rechtsextremismus aufgerufen wurde, bescheinigte man auf Altermedia dem politischen Gegner, er habe “geistige Syphillis” und er sei “widerliches Christen – oder auch Demokratengeschmeiss“ und „ekelhaftes Zionistengesoxe“. Unverhüllt wurde die Drohung ausgesprochen: „wenn es soweit ist betet ihr darum die Kugel zu bekommen, weil der schnelle Tod durch die Kugel dann ein Luxus sein“

Am 26. Oktober wurden zwei Verantwortliche dieser Internetseite in Rostock zu mehrjährigen Haftstrafen Jahre verurteilt. Das Gericht sprach sie der Volksverhetzung, Beleidigung, Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole, Aufruf zu Straftaten und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener für schuldig. Der Oberstaatsanwalt bescheinigte den beiden Männern ein „erschreckendes Maß an Menschenverachtung und auch Gewaltbereitschaft“.

Kritik wurde am Tag der Urteilsverkündung auch geäußert. Altermedia habe sich zu lange auf die Ignoranz der Behörden verlassen können, so publikative.org in einem Kommentar.
Übrigens, die oben erwähnte Seite zu Gera stand nicht vor Gericht. Bewertet wurden Artikel und Beiträge bis ins Jahr 2010. Eine Anzeige der Evangelischen Kirche wurde ohne Angaben von Gründen eingestellt. Doch solcherart Netzbeiträge sind nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Sie sind das, was ihnen das Rostocker Gericht nun amtlich bescheinigt: Internetkriminalität.
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3 Kommentare
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Hannelore Grünler aus Artern | 26.10.2011 | 21:59  
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Renate Jung aus Erfurt | 27.10.2011 | 11:45  
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Hannelore Grünler aus Artern | 28.10.2011 | 02:09  
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