Interessessiert an den Jenaer Erfahrungen - Zweite Beratung der AG-Bürgerhaushalt

Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (2.v.l.) und Teilnehmern der AG Bürgerhaushalt verfolgen den Erahrungsbericht von Dörthe Knirps (r.) und Frank Cebulla (l.), Sprecher der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena, zur Gestaltung der Bürgerbeteiligung.
Erfahrungen der Jenenser mit ihrem Bürgerhaushalt standen im Mittelpunkt der zweiten Beratung der AG Bürgerhaushalt der Stadt Gera. Dazu stellten Dörthe Knirps und Frank Cebulla, Sprecher der AG Bürgerhaushalt der Stadt Jena, ihre Erfahrungen bei der Gestaltung des Bürgerhaushaltes dar. Ihr Bericht wurde von den AGMitgliedern mit sehr großem Interesse aufgenommen. In Jena, so Dörthe Knirps, fasste der Stadtrat im Jahr 2007 den Beschluss zum Bürgerhaushalt. Wie in Gera soll er den Bürgern ermöglichen, bei der Erstellung des städtischen Haushaltes und damit bei der Verteilung der öffentlichen Mittel stärker als bisher mitzuwirken. Gleichzeitig solle er den Jenaer Politikern Orientierungshilfe bei Entscheidungen zum Haushalt sein. In Jena arbeiten zirka 20 Bürgerinnen und Bürger in der AG mit, die sich an einem festen Wochentag im Monat treffen. Die Mitarbeit in der AG stehe allen Bürgern offen. Das Gremium habe ein Regelwerk für die Arbeit am Bürgerhaushalt erarbeitet, dass vom Stadtrat beschlossen wurde. Jena nutze jährlich gedruckte Broschüren, mit denen detaillierte Informationen zum Haushaltsplan versendet werden. Gleichzeitig biete ein darin enthaltener Fragebogen die Möglichkeit, sich am Abstimmungsverfahren zum Bürgerhaushalt zu beteiligen. Außerdem sei dieser im Internet abrufbar.

Bisher wurde in Jena u.a. über Investitionen von 2007 bis 2009 und über Teilbereiche des städtischen Verwaltungshaushalts im Jahr 2010 abgestimmt. Im Jahr 2011 wollen sich die Bürger weiterhin mit dem Verwaltungshaushalt, speziell mit dem Bereich Kultur, beschäftigen. Zusätzlich zur Haushaltsbroschüre gibt es in Jena öffentliche Bürgerversammlungen, um die Bürger über die Abstimmung sowie Themen und Modalitäten des Bürgerbeteiligungsverfahrens zu informieren. Die Auswertung der von den Bürgen ausgefüllten Fragebögen, so die Sprecherin der AG, erfolge durch die Fachhochschule Jena. Die wichtigste und nicht einfache Aufgabe sehe Dörthe Knirps darin, die Inhalte des Haushaltes zu den Bürgern zu transportieren und schließlich den Bürgerhaushalt mit Leben zu erfüllen. "Der Stadtrat muss den Bürgerhaushalt wollen und ihn leben und sich aktiv am Prozess beteiligen", formulierte sie ein in ihren Augen entscheidendes Kriterium für Akzeptanz und Erfolg. Die Mitglieder der AG stellten viele Fragen: Womit beginnen wir?, Wie viel Prozent der Vorschläge werden umgesetzt?, Wie nimmt der Stadtrat die Arbeit der AG auf?, Wie gelangen die Ergebnisse in die Verwaltung?, Wie werden Jugendliche und Senioren erreicht? OB Dr. Norbert Vornehm schlug vor, anstatt einer Broschüre in Gera die Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt für Informationen und Fragebögen zur Bürgerbeteiligung zu nutzen. Für die Abgabe der Fragebögen könnte zum Beispiel auch das H35 genutzt werden. Das spare Kosten. Gleichzeitig wurden praktische Schritte für die weitere Arbeit festgelegt. Ines Wegner wird künftig als Mitglied der AG die Moderation der Beratungen übernehmen. In der nächsten Sitzung wollen die Bürger mit der Erarbeitung eines Regelwerkes beginnen. Bereits bis zur nächsten Beratung am Dienstag, 10. Mai, 17.15 Uhr, im Rathaus, können die AG-Mitglieder Vorschläge einbringen.
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