Kofferraum voller Waffen. Unterwegs mit den Beamten des Hauptzollamts Gera

Die Zollbeamten haben ein Fahrzeug im Visier und bitten zur Kontrolle.
 
In diesem Fall ist es ein Ford Transit mit französischem Kennzeichen.
 
Es ist höchste Vorsicht geboten. Die fünf Herren aus Frankreich führen Waffen mit.
 
Jede Waffe wird einzeln ...
Nordwärts auf der A9. Die Zollbeamten hängen sich an einen silbernen Ford Transit. Fünf gestandene Männer sitzen in dem Kleinbus mit französischem Kennzeichen. Die Beamten entschließen sich, die Herren näher unter die Lupe zu nehmen. Der grün-weiße VW-Bus beschleunigt, setzt sich vor den Ford. Auf dem Dach und hinter der Heckscheibe leuchten abwechselnd die Schriftzüge „Zoll“ und „Folgen“ auf. Zwangsstopp für die vermeintlichen Franzosen an der Raststätte Osterfeld. Verdutzt händigen die fünf Männer, drei von ihnen etwas verschlafen, ihre Papiere den beiden Beamten aus. Es sind Franzosen, aus der Champagne kommend.

Hinter den beiden Sitzreihen befindet sich jede Menge Gepäck. Die Beamten lassen die Hecktüren öffnen. Den Zöllnern stockt im ersten Moment der Atem. Zwischen dem Durcheinander von Reisetaschen, Koffern und Kartons jede Menge Waffenkoffer. Eine brenzlige Situation. Uwe und Peter (der Zollobersekretär und Zollhauptsekretär haben darum gebeten, nicht den vollständigen Namen zu veröffentlichen) bleiben besonnen. Für jede einzelne Waffe müssen die Franzosen den Europäischen Feuerwaffenpass vorweisen. Die eingetragenen Daten werden mit den eingravierten Nummern auf den Gewehren verglichen. Damit den Beamten nichts durch die sprichwörtlichen Lappen geht, kommt jedes kontrollierte Gewehr vorerst ins Zollfahrzeug.

Aufatmen. Letztlich stimmen die kontrollierten Waffen mit den Papieren überein. Weiter geht es im großzügigen Kofferraum des Fords. Peter wird doch noch fündig. Kartonweise Wein. Entwarnung. Die Menge überschreitet die gesetzlichen Vorgaben nicht.

Natürlich interessieren sich die Beamten dafür, was die fünf Franzosen vorhaben. Da keinerlei Verstöße gegen zollrechtliche und verbrauchsteuerliche Bestimmungen zu erkennen sind, herrscht ein freundschaftlicher Umgangston, aufgrund der Verständigungsprobleme auch mit Händen und Füßen. Die illustre Seniorenrunde ist auf dem Weg ins polnische Poznan: Jagen. Und auf Party scheinen die Herren auch zu stehen. Peter und Uwe wünschen eine gute Weiterfahrt. Alltäglich war diese Kontrolle für die Zöllner nicht.

Gleich an der Raststätte wechselt der grün-weiße VW-Bus die Fahrtrichtung. Bevor es auf die Autobahn Richtung Süden geht, werden parkende Fahrzeuge unter die Lupe genommen. Peter und Uwe interessieren sich für einen tschechischen Kleintransporter mit Kühlaufbau. Keine Wurst. Kein Gemüse. Arzneimittel transportiert der Tscheche. Während Uwe im Fond des VW-Busses per Funk eine BENGALI-Abfrage über den Fahrer macht, startet Peter hinten sitzend seinen Laptop auf. BENGALI? Die Abkürzung steht für Bundeseinheitliche Grenzausschreibungsliste (Vollstreckung). Vereinfacht ausgedrückt ist dies eine vom Hauptzollamt geführte Datenbank über Bürger, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben, gegen die offene Forderungen seitens deutscher Behörden bestehen. Die Abfrage ergibt: Negativ. Das heißt negativ für den Zoll, positiv für den Tschechen.

Diese Abfrage ist für die Zollbeamten Alltag und wird bei nahezu jedem kontrollierten ausländischen Kraftfahrer vorgenommen. Bei positivem Ergebnis fällt die Kontrolle schärfer aus und die Zollbeamten werden zu Vollzugsbeamten, die die ausstehenden Forderungen vor Ort eintreiben.

Einen diesbezüglichen Treffer hatten die beiden Beamten vor kurzem nahe Chemnitz. Die BENGALI-Abfrage ergab, dass gegen den kontrollierten Vietnamesen offene Forderungen in Höhe von rund 22.000 Euro bestanden.
Zurück auf den Parkplatz der Raststätte Osterfeld Richtung München. Warum hat Peter seinen Laptop hochgefahren? Er möchte Näheres über die vom Tschechen transportierten Arzneimittel erfahren. Ihn interessieren die Inhaltsstoffe. Bei Vorhandensein von Ephidrin und Pseudoephidrin werden Zollbeamte besonders hellhörig. Das ist unter anderem im Hustensaft enthalten. Beide Stoffe können allerdings auch für die Herstellung der Modedroge Crystal verwendet werden. Entwarnung. Die transportierten Arzneimittel stimmen exakt mit den Papieren überein und enthalten weder Ephidrin noch Pseudoephidrin.

Peter und Uwe setzen ihre Fahrt Richtung Süden fort. Man spricht diesbezüglich von verdachtsunabhängigen Stichprobenkontrollen. Da sie heute nur zu zweit mit einem Fahrzeug unterwegs sind und zudem die Presse im Schlepptau haben, können sie nicht einfach auf dem Standstreifen oder „wilden“ Ausfahrten stehen bleiben. Bei derartiger Vorgehensweise begegnen den Zollbeamten natürlich weitaus mehr Fahrzeuge, als wenn sie wie heute im Verkehr mitschwimmen.
Als nächstes wird ein polnischer Lkw auf den Autohof Droysig gelotst. Die geladenen Polstermöbel sind für das Fürstentum Liechtenstein bestimmt. Die Papiere stimmen mit der Fracht überein. BENGALI-Abfrage negativ. Gute Weiterfahrt!

Auf dem Parkplatz Kuhberg Richtung München wird ein Litauer kontrolliert. Die Zollbeamten sinnieren angesichts der Fracht nicht darüber, ob es gewinnbringend sei, eine Ladung Holzpaletten von Litauen nach Deutschland zu transportieren. Was sie allerdings interessiert, ob hier womöglich ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt. Wer denkt, dass es Fälschungen nur bei Sportbekleidungsmarken wie beispielsweise Adidas, bei edler Haute Couture wie Gucci und teuren Uhren wie Rolex gibt, der irrt. Gefälscht und in Umlauf gebracht wird alles, worauf Markenrechte bestehen. Dazu gehört auch die sogenannte Euro-Palette. Die Aufdrucke auf dieser Palette sind exakt vorgeschrieben und definiert. Die vom Litauer transportierten Paletten ähneln auf den ersten Blick den Euro-Paletten. Auf den kontrollierten Paletten ist weder der Schriftzug EPAL (EPAL = European Pallet Association e. V.), noch das Logo EUR mit ovaler Umrundung vorhanden. Wäre dies der Fall gewesen, hätten die Beamten genauer untersuchen müssen, ob es sich um Fälschungen oder Originale handelt.

Peter und Uwe haben heute Spätschicht. Allmählich bricht die Nacht über das große Drehkreuz zwischen West- und Osteuropa, dem Süden und Norden herein. Nach der ebenfalls negativ verlaufenden Kontrolle eines Polen, der auf seinem Transporter einen weiteren huckepack transportiert, bleibt Zeit für ein Gespräch. Bislang haben sie in ihrer Schicht keinen „großen Fang“ gemacht. Trauer schieben die beiden Zollbeamten von der Kontrolleinheit Verkehrswege, die aus rund einem Dutzend Beamten besteht, dennoch nicht. Allein ihr Erscheinen in der Öffentlichkeit, das Fahren auf der Autobahn hat eine präventive Wirkung. Es wird ein Unsicherheitsfaktor für all diejenigen geschaffen, die sich nicht an die Gesetze halten. Ende Oktober konnten sie 5,7 Gramm Speed sicherstellen. Vor wenigen Tagen haben sie 3200 unverzollte Zigaretten aus Mazedonien entdeckt. Kein Tag ist wie der andere. Ganz ungefährlich leben die Beamten nicht. „Wenn das SEK ausrückt, wissen die, was sie erwartet. Wir wissen es nicht“, meint der mit einer schusssicheren Weste ausgestattete Zollhauptsekretär spontan. Heute seien die kontrollierten Kraftfahrer kooperativ gewesen. Das ist nicht immer so. „Bei anderen gibt es von Anfang an Feuer“, ergänzt sein Kollege.

Vornehmlich sind die beiden Zollbeamten auf der Autobahn großflächig rund um das Hermsdorfer Kreuz unterwegs und kontrollieren entsprechend des Zollverwaltungsgesetzes die Einhaltung der zoll- und verbrauchssteuerrechtlichen Bestimmungen. Ebenso an der tschechischen Grenze, bis nach Westsachsen oder beispielsweise bei Großveranstaltungen wie SonneMondSterne. Das Festival am zweiten Augustwochenende ist Jahr für Jahr ein fester Termin für die Beamten. Zusammen mit der Polizei werden anreisende Festivalteilnehmer kontrolliert. 1,2 Gramm Kokain, 24 Ecstasy-Tabletten, 5 Gramm Heroin und 5 Gramm Haschisch wurden zur diesjährigen SMS sichergestellt.

Das Musikfestival an Deutschlands größtem Stausee ist zudem ein typischer Einsatzort für die zweite Kontrolleinheit des Zollamts Gera, die sich die Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung auf die Fahnen geschrieben hat. Und das mit beachtlichem Erfolg! Das machen sie logischerweise nicht wie die Kollegen auf dem vorgelagerten Parkplatz in Gräfenwarth, sondern auf dem Festivalgelände. 100 Arbeitnehmer von 52 Arbeitgebern wurden zur SMS X7 befragt. 21 von ihnen waren zu diesem Zeitpunkt Leistungsempfänger, in der Regel Hartz IV. Gegen zwölf Unternehmen wurden Ermittlungen eingeleitet.

Weitere Zahlen weiß Pressesprecher Holger Giersberg zu berichten. Im Verantwortungsbereich des Zollamts Gera wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 1681 Personen befragt und es gab 351 Arbeitgeberprüfungen. Infolge dessen mussten 58 Bußgeld- und 260 Strafverfahren eingeleitet werden. „Dies entspricht einer errechneten Schadenssumme von 3.949.808,93 Euro. Für das Hauptzollamt Erfurt - zuständig für Thüringen und Westsachsen - waren es im ersten Halbjahr 18.455.066,60 Euro“, erklärt Giersberg.

Drittes Aufgabengebiet im Zollamt Gera ist die weniger spektakuläre Zollabfertigung. Bis 30. Juni wurden in diesem Jahr 3142 Einfuhr- und 17.744 Ausfuhrabfertigungen erteilt. Natürlich wird auch hierbei auf die Einhaltung der zoll- und verbrauchssteuerrechtlichen Bestimmungen geachtet. Verstöße gibt es laut Giersberg am ehesten bei der Einfuhr von Medikamenten und gefälschten Markenartikeln.

Pressemitteilung vom 15. November 2013 vom Hauptzollamt Erfurt:

Zoll beschlagnahmt 70.000 Stück Schmuggelzigaretten
Der verhinderte Steuerschaden beträgt mehr als 13.000 Euro

Bei einer Kontrolle im Raum Schönberg (Vogtlandkreis) fanden Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt am Mittwoch (13.11.) gegen 19:30 Uhr in einem aus der Tschechischen Republik kommenden PKW 70.000 Stück unversteuerte Zigaretten.

Sie befanden sich hinter den Vordersitzen im Fahrgastinnenraum sowie im Kofferraum des Fahrzeuges.

Gegen den 41-jährigen Fahrer aus dem Vogtlandkreis leiteten die Beamten ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein.
Das Zollfahndungsamt Dresden übernahm die weiteren Ermittlungen. Diese dauern noch an.

Die beschlagnahmten Zigaretten werden nach Abschluss des Strafverfahrens vernichtet.


Mehr über das Festival SonneMondSterne:

http://www.meinanzeiger.de/gruppen/sonnemondsterne...
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Johannes Leichsenring aus Hermsdorf | 19.11.2013 | 18:20  
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Eberhard :Dürselen aus Weimar | 19.11.2013 | 18:42  
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Johannes Leichsenring aus Hermsdorf | 19.11.2013 | 18:47  
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Joachim Kerst aus Erfurt | 19.11.2013 | 19:37  
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Johannes Leichsenring aus Hermsdorf | 19.11.2013 | 20:47  
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