Mit TTIP gestalten Konzerne in Zukunft unsere Gesetze

„TTIP ist die Chance, dass Europa ins amerikanische Rechtssystem überführt wird und somit auch die NATO“

Aussage des amerikanischen Vizeministers

Was sagt uns das? …. Die USA hätte somit Ihre eigene Verteidigungsarmee in Europa ?!

Was ist das überhaupt eine Freihandelszone? Eine Freihandelszone beschreibt, dass alles erlaubt ist bis auf einen Ausnahmekatalog. Schon das allein ist gefährlich, weil die Gefahr besteht, dass man etwas vergessen kann. Wäre es nicht besser, wenn man sagt, was erlaubt ist und alles andere wäre damit erst einmal verboten. Das ist Transparent und würde Vertrauen schaffen.

Vertrauen sieht ein Freihandelsabkommen jedoch nicht vor.

Schaut man sich TTIP an basiert es auf denselben Argumenten wie seiner Zeit bei der Umsetzung der NAFTA vorgebracht wurden … Arbeitsplätze und Wachstum … aber nichts davon ist eingetreten und wir wissen wozu CETA führt… Es ist immer eine Übernahme der Konzerne, die letztlich die Demokratie aushöhlen.

Wir dürfen nicht verdrängen, dass Konzerne bei einen solchen Abkommen Gesetze gestalten. Weil wir ein Rechtssystem abgeschafft haben und ersetzt wurde durch eine Lobbistengruppierung von Juristen in Washington. Und Washington wird der Gerichtsstand sein auch wenn es um Europäische oder deutsche Verhältnisse geht. Da gibt es auch nichts schön zu reden.

Mit diesem Freihandelsabkommen verlieren alle Menschen ob Amerikaner oder Europäer. Gewinnen werden ausschließlich die Konzerne und die Kapitalgesellschaften.

Das ist im übrigen der Preis für Liberalismus. Der Liberalismus führt zu Monoploismus. Und wozu führt Monopolismus ?
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