Verbot von "Rock für Deutschland" gefordert

Gemeinsame Erklärung der Sprecher des Runden Tisches Gera und des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts

Gera, am 26. Juli 2011


„Hört, was wir zu sagen haben - hängt sie auf
Jetzt bin ich so weit, ich werde kämpfen
Ich werde euch alle auseinander reißen
Wir sind brennender Hass
wir sind entfesselter Widerstand
wir kämpfen für die weiße Nation"

Das sind Zeilen eines - indizierten - Liedes der Band „burning hate". Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien geht davon aus, dass die Jugendgefährdung dieser Gruppe erheblich ist. Diverse Texte werden als zum Teil eindeutig gewaltbefürwortend bewertet.
Neben „brutal attack" und „national born haters" soll diese Band am 6. August zu der rechtsradikalen Großveranstaltung „Rock für Deutschland" in Gera auftreten.
Die Morde von Oslo zeigen deutlich, dass hier nicht mit Noten und Worten, sondern mit dem Feuer gespielt wird. Rechtsrock - das ist die Begleitmusik zu kriminellen, menschenverachtenden Taten.

Wir fordern, dass die Veranstaltung „Rock für Deutschland" verboten wird, im Interesse der Achtung vor den Toten von Oslo und im eigenen Sicherheitsinteresse.
Den direkten und auch indirekten Aufruf zu Hass, Terror und Gewalt sehen wir nicht mehr vom demokratischen Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Es wäre auch der Geraer Bevölkerung nicht vermittelbar, warum trotz der offensichtlichen Gefahr, die von Hassmusik ausgeht, diese rechtsradikale Großveranstaltung stattfinden kann.

Doch nicht allein die politische Vertretung der Stadt Gera, Stadtrat, Fraktionen, Polizei und Ordnungsbehörden, sind in dieser Situation gefragt. Es bleibt weiterhin dringend geboten, dass alle demokratischen Kräfte dieser Stadt sich gemeinsam dieser Hassveranstaltung widersetzen und über die Grenzen von Gera hinaus um Unterstützung werben für das Ziel, die geplante Aktion „Rock für Deutschland“ zu verhindern.
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