Die Abmahnwelle für Internetnutzer wird drastisch ausgeweitet - 1. Teil -

Die Musik und Filmidustrie vertritt die Ansicht „Jeder soll einen kennen der wiederum einen kenn der abgemahnt worden ist.

Seit einiger Zeit kommen Hilfesuchende zu mir um technischen Rat einzuholen weil sie eine Abmahnung wegen Streaming oder Filesharing im Internet erhalten haben. Abmahnungen wofür Abmahngebühren von 300 EURO bis hin zu 56.000 EURO als Schadensersatz verlangt werden.



Wie kommt der Abmahner auf diese Beträge? In der Vergangenheit und auch heute noch ist es so, dass man 300 Euro je getauschte Titel zahlen soll. Das OLG Köln, hat aber mittlerweile festgelegt, dass der Nutzer 12 Cent je Download zu Zahlen hat. Hinzu kommen 12 cent Strafgebühr und natürlich Anwaltsgebühren. Die Musikindustrie muss jetzt auch beweisen wieviel Titel abgeloadet wurden sind. Doch zunächst sollte geklärt werden, was Streaming und Tauschbörse unterscheidet. Tauschbörsen funktionieren indem man sich etwas herunter lädt und genau in dem Moment, wo sich jemand etwas herunter lädt, bietet derjenige es der ganzen Welt auch wieder an. Darüber ist die Medienindustrie nicht erfreut. Beim Streaming konsumiert man nur etwas und verbreitet es nicht weiter. Doch weshalb bekommen die Nutzer welche sich nur einen Film angesehen haben ebenfalls Abmahnungen in vergleichbaren Größenordnungen? Hier ist doch überhaupt kein oder zumindest weitaus geringerer Schaden entstanden. Was viele Computernutzer nicht wissen, im Rechner gibt es einen Zwischenspeicher (Arbeitsspeicher / RAM) der diesen Film nur kurz zwischenzeitlich kopiert und speichern kann.

Im Gesetz § 44a des Urheberrechts steht folgendes.
Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen und deren alleiniger Zweck es ist,
1. eine Übertragung in einem Netz zwischen Dritten durch einen Vermittler oder
2. eine rechtmäßige Nutzung eines Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands zu ermöglichen, und die keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben

Die Verklausulierungen dieses Gesetzes werden jedoch von den Anwälten der Unternehmen anders ausgelegt. Nach dem Motto zehn Anwälte zehn Meinungen.
Dieser Paragraph ist aber ausschließlich so zu deuten, dass wenn Kopien nur dafür angefertigt werden, damit ein Film anspielbar gemacht werden kann, dann sind diese Kopien erlaubt.
Anders als beim Filesharing kann beim Streaming mittels IP – Adresse nicht nachvollzogen werden ob ein Video überhaupt angesehen wurde, weil nur bekannt ist, dass derjenige auf einer betreffenden Seite gewesen ist. Somit liegt auch keine Urheberrechtsverletzung vor. Was viele Nutzer auch nicht wissen, dass man Streams auf der Festplatte Speichern darf, sofern es mit einer legalen Software und entscheidend dabei ist, das die Quelle des Downloads nicht offensichtlich illegal ist. YouTube ist zB eine nicht offensichtlich illegale Plattform. Dort kann man mit einem legalen Downloader Videos und Musik herunterladen. Also zu privaten Zwecken darf man von legalen Vorlagen Kopien erstellen und Speichern. Doch Vorsicht! Es gibt Programme bei denen man einen Musik oder Videolink eingeben muss und dann erstellt das Programm zB: eine mp3 Datei. Das ist jedoch wiederum illegal.

Die Grenzen sind zum Teil sehr verschwommen, deshalb informieren Sie sich genauestens um zu verhindern, das es überhaupt erst zu einer Abmahnung kommt. Wie Sie sich bei einer Abmahnung verhalten müssen erläutere ich im 2. Teil.

Auch für die Nutzer im meinAnzeiger muss gesagt sein, dass wenn hier Links eingebunden werden und diese weiter empfohlen werden. Bedenken sie, dabei werden Sie selbst zum Anbieter dieses Werkes wofür man auch rechte erworben haben muss. Wenn dieser Link dazu ursprünglich illegal hochgeladen wurde "was Sie unter Umständen nicht wissen können", drohen hohe Abmahngebühren von bis zu 15.000 EURO. Dasselbe gilt für Facebook Nutzer. Deshalb immer die Nutzungsbestimmungen der Portale studieren denn diese stellen nur die technischen Möglichkeiten zur Verfügung und bleiben bei der Strafverfolgung meist außen vor.
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