Widerstand geht weiter

Auch nach dem Gerichtsentscheid steht fest: Der Widerstand gegen Altstadt-Galerie wird fortgesetzt - Ziel bleibt Bürgerentscheid:


„Wir machen weiter!“ lautet die Botschaft von Michael Gerlach, Sebastian Großkopf und Karolin Schulz nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar zu dem von ihnen beantragten Bürgerbegehren. Ihre Klage gegen die Ablehnung des Antrags durch die Stadtverwaltung war Anfang September aus formaljuristischen Gründen abgewiesen worden. Nun planen die Initiatoren ein Bürgerbegehren gegen den Stadtratsbeschluss zum Bebauungsplan. „Wir sind noch immer überzeugt, dass eine Abstimmung aller Bürgerinnen über das kontroverse Thema der richtige Weg ist“, begründen Gerlach, Großkopf und Schulz ihren Widerstand gegen das geplante Einkaufszentrum mit 15.900 qm Verkaufsfläche.

In ihrer vergangenen Sitzung haben sich die Stadträte mit den Stellungnahmen zum geänderten Bebauungsplan für die Fläche an der Gartenstraße beschäftigt. Einigen Einwänden folgten sie, diese müssen nun in den Entwurf eingearbeitet werden. In der nächsten Sitzung soll der Bebauungsplan dann beschlossen werden. Zudem sollen in dieser Sitzung Beschlüsse zu Änderungen im Flächennutzungsplan gefasst werden. Denn bisher war das Gebiet zwischen Gartenstraße und Moßlerstraße nicht für Verkaufsflächen vorgesehen, sondern als Teil einer Grünachse ausgewiesen. „Eine endgültige Entscheidung für das Center ist also noch nicht getroffen“, betonen Gerlach, Großkopf und Schulz. „Bevor Baurecht geschaffen wird, sollte es einen Bürgerentscheid geben. Wir hoffen, dass die große Anzahl von Unterschriften, die wir am 4. September an den Stadtrat übergeben haben, von den Volksvertretern nicht ignoriert wird.“ Ein Bürgerbegehren müssen sieben Prozent der Wahlberechtigten unterstützen, dies wären in Gotha rund 2600 Menschen. Mehr als 3500 Bürgerinnen und Bürger hatten sich im Rahmen der Unterschriftensammlung gegen das Center ausgesprochen. „Die Abstimmungsergebnisse im Stadtrat zum Thema waren immer knapp. Es ist Zeit, die Entscheidung über dieses Großprojekt in die Hände aller Gothaerinnen und Gothaer zu legen, die Verantwortung für die Zukunft ihrer Stadt übernehmen wollen,“ argumentieren die Initiatoren.

Das abgelehnte Bürgerbegehren, der Bescheid der Stadtverwaltung sowie das Gerichtsurteil kann auf der Internetseite www.unser-gotha.de von allen Interessierten nachgelesen werden.
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Uwe Zerbst aus Gotha | 14.09.2013 | 09:13  
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