Offener Brief aus Crawinkel: Jetzt die Vernunftehe wagen

Crawinkel: Markt | Über Zusammenschluss der Orte der erfüllenden Gemeinde Ohrdruf neu nachdenken: Parteiübergreifend bitten die beiden Vorsitzenden der CDU-Ortsgruppe Crawinkel und des SPD-Ortsvereins Crawinkel, Christel Gehrhardt und Petra Heß die Stadt- und Gemeinderäte von Ohrdruf, Crawinkel, Luisenthal, Gräfenhain und Wölfis, angesichts der erwarteten dramatischen finanziellen Situation in ihren Kommunen im kommenden Jahr über den seit Jahren im Gespräch befindlichen Zusammenschluss der Orte der Erfüllenden Gemeinde Ohrdruf erneut nachzudenken. „Zahlreiche Gemeinden im Landkreis Gotha haben aus der sich schon lange andeutenden Finanzmisere auf Landes- und Kommunalebene Schlussfolgerungen gezogen und mit den Zusammenschluss und die Bildung von größeren Gemeinden reagiert. Leider hatten die vom ehemaligen Crawinkler Bürgermeister, Stefan Schambach, bereits vor Jahren initiierten Bemühungen um einen Zusammenschluss in der Region Ohrdruf bisher keinen Erfolg. Obwohl neben dem Gemeinderat von Crawinkel auch die Gemeinderäte von Gräfenhain und Wölfis ein positives Votum für einen Zusammenschluss gefasst hatten, wurden die Chancen für ein Zusammengehen der Orte der Region bisher aus unterschiedlichen Gründen nicht genutzt“, so Gehrhardt und Heß in einer gemeinsamen Erklärung.

Die jetzt akut werdende Finanznot auf Grund der reduzierten Landeszuweisungen und der befürchteten Kreisumlageerhöhung sollte bei den Verantwortlichen in der Region Ohrdruf nun ein neues Nachdenken in dieser Frage bewirken. „Wir sollten in der Region die Vernunftehe wagen. Das Verwaltungsmodell ‚Thüringer Landgemeinde’ biete dabei die Chance die örtlichen Besonderheiten und die örtliche Identität durch mehr Mitspracherechte in den entstehenden Ortsteilen der Stadt Ohrdruf zu wahren“, so die beiden Vorsitzenden.

Der Kommunalpolitikerinnen verwiesen darauf, dass nach dem derzeit diskutierten Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes alle Gemeinden, die ihre Unterlagen für einen freiwilligen Gemeindezusammenschluss noch bis zum 15. November 2011 vollständig bei der zuständigen Kommunalaufsicht einreichen und deren Zusammenschluss spätestens im Jahr 2012 wirksam wird, noch von einer recht hohen Förderung des Landes für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse profitieren könnten. Ab dem Jahr 2012 würden nach dem neuen Finanzausgleichsgesetz nur noch für bestimmte Fallkonstellationen deutlich geringere Zuschüsse für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse gewährt.
„Eine Förderung für den Gemeindezusammenschluss - eine Sache, die in ein paar Jahren ohnehin vom Land per Gesetz verordnet wird - könnte der Region noch einmal einen kräftigen Schub nach vorn geben. Davon profitieren die Menschen in unserer Region schließlich dauerhaft“, so Christel Gehrhardt und Petra Heß abschließend.
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