Verträge zählen nichts mehr

Streichung zugesagter Mittel für Schloss Friedenstein

Es macht uns Bürger schon traurig und nachdenklich, wenn aus heiterem Himmel fest zugesagte Mittel einfach gestrichen werden. So ist es ja bekanntlich gerade beim Umbau im Schloss Friedenstein geschehen. Fest geplant waren die Gelder um den dringend benötigten Fahrstuhl einzubauen. Das Schlimme ist, die Bauarbeiten haben bereits begonnen, es erfolgten vorher sicher Ausschreibungen und die Vergabe an Firmen. Es wurden Verträge geschlossen, Termine fest gelegt – und mit den Bauarbeiten angefangen. Und nun? Der Kultesminister streicht einfach die Zuwendungen da er sparen muss. Das geht einfach so. Im Schloss bleibt es bei einer Baustelle ohne Aussicht auf Weiterführung. Eine Frage taucht auf - was bedeuten vereinbarte Verträge noch? Als Bürger erkennt man immer erleben, das ein Wort sprich ein Vertrag je nach dem von wem gegeben nichts mehr Wert ist. Immer öfter werden bestehende Verträge einfach außer Kraft gesetzt und das einseitig. Wenn ich einen Kaufvertrag abschließe und dann die Ware nicht mehr will muss ich auf Kulanz hoffen oder eine Vertragstrafe zahlen. Doch wenn Verantwortliche in Amt und Regierung Verträge nicht einhalten ist es demnach nicht so schlimm. Entweder wird das Gesetzte dann so hin gebogen, das es passt oder alles wir einfach ausgesessen und bestimmt. Dort werden zugesagte Mittel einfach gestrichen, ohne Rücksicht auf Folgekosten wie Vertragsstrafen, denn diese haben ja andere zu tragen. An anderer Stelle werden Gesetzte um 180 Grad gedreht und zum Beispiel zugesagte und vertraglich vereinbarte Laufzeiten von Kraftwerken wieder außer Kraft gesetzt. Lassen wir einmal die Gründe außer Acht, es bleibt dennoch die Frage, ob und wer das Recht hat, abgeschlossene Verträge einseitig auch zum Nachteil anderer ohne weiteres zu kündigen. Wenn das so ist können wir Bürger ja auch einmal anfangen, Verträge einseitig zu kündigen. Mancher wird sich das bei Autofahrern beliebte Amt in Flensburg vornehmen, andere das Finanzamt und wieder andere werden Ihren Einsatz beim Lotto zurück fordern. Bisher bedeutete Vertrag ist Vertrag und wenn nicht – Strafzahlung.
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
1 Kommentar
13.458
Uwe Zerbst aus Gotha | 27.07.2011 | 19:20  
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige
Anzeige