Einladung zur 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt

Heiligenstadt Heilbad: Sitzungssaal Stadtverwaltung | Am Mittwoch, dem 27. Februar, um 17.00 Uhr, findet die 27. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt im Sitzungssaal der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 50, statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

Mitteilungen des Bürgermeisters mit Information zum Bauvorhaben L 1074 – Neubau Westzubringer in Heilbad Heiligenstadt durch das Straßenbauamt Nordthüringen (mit Winfried Ludolph)
- Bürgerfragestunde
- Informationen des Jugendparlamentes
- Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
- Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember 2012
- Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 14 „ALDI – ehemaliges Kornhaus OGS“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt vom 28. Oktober 1992
- Beschlussfassung zur Rechtmäßigkeit von Ausgleichszahlungen (Begünstigungen) der Stadt Heilbad Heiligenstadt an das Gesamtunternehmen Klinik und Kur nach Maßgabe des EU-Beihilfenrechtes (Erlass eines Betrauungsaktes)
- Beschlussfassung über den Änderungsvertrag zur Durchführung und Finanzierung dringender Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen im Objekt Kindertagesstätte „Zwergenland“
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