Eichsfeld droht mit Länderwechsel

Die Pläne zur Gebietsreform in Thüringen stoßen auch im Eichsfeldkreis auf scharfe Kritik. Landrat Werner Henning drohte laut einer Pressemeldung des MDR mit einem Wechsel des Eichsfeldes nach Niedersachsen, wenn das Land Thüringen neue Gebietsstrukturen willkürlich festsetze. Henning sagte MDR Thüringen, das Eichsfeld lasse sich nicht mit den Nachbarkreisen Nordhausen und Unstrut-Hainich zwangsfusionieren.

Der Landrat forderte das Land auf, zunächst ein Sanierungskonzept für hochverschuldete Landkreise zu erarbeiten. Für jene Kreise sollte ein Schuldenausgleich erfolgen. Zudem müsse das Land die Ausfallbürgschaften übernehmen. Denn der Freistaat trage eine Mitschuld an der Finanzmisere vieler Kreise, weil er seiner Aufsichtspflicht nicht nachgekommen sei.

Henning sagte, er werde den Wohlstand des eigenen Kreises nicht aufs Spiel setzen, um fremde Schulden zu tilgen. Beispielsweise habe der benachbarte Unstrut-Hainich-Kreis einen genehmigten Kassenkredit von rund 35 Millionen Euro. Wohl aber könne er sich vorstellen, Teile des Altkreises Mühlhausen und des Kreises Nordhausen aufzunehmen. Aber nicht, um einen neuen Kreis zu bilden, sondern, um zu helfen.

Michael Hoffmeier, Mitglied der SPD-Grünen-Fraktion im Kreistag des Landkreises Eichsfeld, versteht die Drohung allerdings eher als Realsatire in der Karnevalszeit.

Wenn man einmal davon absehe, so Hoffmeier, dass der Landeswechsel eines Landkreises eine sehr komplizierte Angelegenheit darstelle und von daher schon äußerst unwahrscheinlich sei, müsse der dafür infrage kommende Landkreis Göttingen zu dieser Hochzeit auch sein Jawort geben. Dieser sei gerade dabei, sich mit Osterode und Northeim zu einem zirka 400.000 Einwohner umfassenden Großkreis zu fusionieren.

Es wäre aus politikwissenschaftlicher Sicht sicher hoch spannend, den Landkreis Eichsfeld in diesen Reigen einzubeziehen. Und ein selbständiger Anschluss an Niedersachsen als eigenständiger Kreis sei auch wenig wahrscheinlich - strebt Niedersachsen doch langfristig deutlich größere Kreise an.
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