Traditionelles „Mariä-Lichtmess“-Treffen des Landrates des Landkreises Eichsfeld am 01. Februar 2013

Das Foto zeigt die Teilnehmer des traditionellen Lichtmesstreffens auf der „Burg Scharfenstein“. (Foto: Philipp Bode, Landkreis Eichsfeld)
Leinefelde: Burg Scharfenstein | Am Vortag von „Mariä Lichtmess“ hatte Landrat Dr. Werner Henning zum traditionellen Behördenleitertreffen auf die „Burg Scharfenstein“ eingeladen.
Die Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaften, die Bürgermeister der Städte Heilbad Heiligenstadt und Leinefelde-Worbis sowie Leiter öffentlicher Behörden und Einrichtungen des Landkreises Eichsfeld erhalten in diesem Rahmen alljährlich aktuelle Informationen aus den Bereichen Verwaltung, Wirtschaft, Gesundheit, Umwelt und Bildung und haben Gelegenheit über Themen aus ihren Verwaltungsbereichen zu berichten.

Der Begrüßung des Landrates folgte wie in jedem Jahr eine Erinnerung an die Bedeutung von „Mariä-Lichtmess“ durch die Beigeordnete der Stadt Heilbad Heiligenstadt Ute Althaus.

Nach der Information des Landrates über Veränderungen in der Verwaltung des Landkreises erläuterte der Fachbereichsleiter für Schule, Kultur, Finanzen und Verwaltung, Karlheinrich Wagener, die neue Organisationsstruktur des Landkreises Eichsfeld.

Die Umorganisation der Verwaltung erfolgte aufgrund der Neuaufteilung von Aufgabenbereichen nach dem Ausscheiden der Ersten Beigeordneten Frau Martina Gatzemeier zum 31. Dezember 2012.

Karlheinrich Wagener betonte, dass bei der Anpassung der Struktur ein besonderes Augenmerk auf den Aufbau schlanker und effizienter Führungsebenen gelegt wurde. Die Aufteilung in vier Fachbereiche habe man beibehalten. Danach nehmen Landrat Dr. Werner Henning und der Erste Beigeordnete Gerald Schneider neben ihren eigentlichen Aufgaben auch die Funktion eines Fachbereichsleiters wahr, während zwei Amtsleiter zusätzlich zu ihren Amtsaufgaben auch jeweils einem Fachbereich vorstehen. Somit seien nach Aussage von Herrn Wagener keine zusätzlichen Stellen geschaffen worden und die vorgenommenen geringfügigen Veränderungen im Bereich von Ämterzuständigkeiten würden zu Verbesserungen und Optimierungen der Verwaltungsabläufe führen.

Herr Wagener nimmt Bezug auf die öffentliche Diskussion einer Funktionalreform und erklärt den Begriff und die Auswirkungen auf den Landkreis Eichsfeld. Wichtig sei es vorab zu klären, welche Behörde sinnvollerweise welche Aufgaben erledige. Zweckmäßig sei dabei die Festlegung von eindeutigen Zuständigkeiten, so dass Entscheidungskompetenz und Mittelverwendung in einer Hand bei der ausführenden Behörde liegen. Darüber hinaus müssten Standards für alle angebotenen öffentlichen Leistungen festgelegt und die finanzielle Ausstattung bereitgestellt werden. Betreffen würde dies nach der Vorstellung des Landes die Aufgaben des Staatlichen Schulamtes, des Forstamtes sowie das Landwirtschaftsamtes.

Innerhalb des Landkreises könnte man sich vorstellen, zentrale Dienstleistungen für die Beschaffung und Ausschreibung von Leistungen, für Personalabrechnung und Personalbewirtschaftung, für Belange der Finanzbuchhaltung, für Bereiche des EDV-Services und für die gemeinsame Nutzung technischer Anlagen zu übernehmen.


Der Erste Beigeordnete Gerald Schneider und der Leiter des Straßenbauamtes Nordthüringen Franz Rohmund berichteten über die Entwicklung der Straßenverkehrsinfrastruktur im Landkreises Eichsfeld sowie über geplante Straßenbaumaßnahmen im Jahr 2013. Gerald Schneider betont, dass der Landkreis über ein ausreichend dichtes Straßennetz verfüge und durch die Autobahn A38 eine zentrale Verkehrsachse mit nationaler Bedeutung vorhanden sei. Aus seinen Darstellungen geht hervor, dass das Kreisstraßennetz durch die Umwidmung von Landesstraßen in den letzten zehn Jahren um fast 50 km gewachsen sei.

Dringender Handlungs- und Sanierungsbedarf bestehe vor allem bei den Landesstraßen, die erhebliche Mängel aufweisen würden. Darüber hinaus fehlten noch verschiedene Ortsumgehungen, wofür nach Aussage von Franz Rohmund bis zum Jahr 2015 keine Mittel zu erwarten seien. Der Erste Beigeordnete informiert über fünf geplante Straßenbaumaßnahmen an Kreisstraßen, deren Realisierung jedoch von der Landesförderung in Höhe von 90 % abhängig gemacht werde.

Franz Rohmund informierte über Ausbaubedarfe an acht Landesstraßen sowie zehn Ortsdurchfahrten. Durchgeführt würden im Jahr 2013 sechs Sanierungs- beziheungsweise Unterhaltungsmaßnahmen. Aus dem Vorjahr würden zwei Maßnahmen weitergeführt. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel schätzt der Leiter des Straßenbauamtes Nordthüringen die Situation als sehr unbefriedigend ein.

Ein weiteres Thema der Beratung erläuterte die Fachbereichs- und Jugendamtsleiterin Ilona Helbing. Sie informierte über die Unterbringung von Kindern in Pflegefamilien, eine klassische Hilfeleistung im Rahmen des SGB VIII. Die Unterbringung von Kindern außerhalb der Herkunftsfamilie in einer anderen Familie habe gegenüber anderen Jugendhilfemaßnahmen die Vorteile, dass die Kinder Familie, Stabilität, Sicherheit erleben sowie Regel- und Normvermittlung intensiver und effektiver erfolgen könne. Deshalb sei ein Anstieg der Fälle von 2007 bis 2012 von 20 Kindern festzustellen.

Derzeit würden 67 Pflegekinder im Rahmen von Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII im Durchschnittsalter von zirka neun Jahren betreut. Frau Helbing betonte, dass Bedarf an Pflegeeltern bestehe, aber Interessenten dafür bestimmte Kriterien erfüllen müssten.

Der Leiter des Jobcenters/Grundsicherungsamt des Landkreises Eichsfeld Ingo Steinicke informierte über aktuelle Entwicklungen im Grundsicherungsamt. Insbesondere ging er auf die Wohnraumkostensituation im Landkreis Eichsfeld aus der Sicht des Grundsicherungsträgers ein und erörterte dazu Rückschlüsse und Handlungsempfehlungen. Danach gäbe es einen großen Bedarf an Wohnungen für Hilfeempfänger. Der Landrat forderte die kommunalen Vertreter auf, in ihren Orten bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Kathrin Oberthür, Eichsfeldwerke GmbH, informierte zum Regionalbudget aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Sie berichtete, dass das Eichsfeld nach erfolgreicher Beantragung an dem gemeinsamen Programm von Bund und Land teilnehmen wird und nun über drei Jahre jährlich 300.000 Euro für regionale Projekte investieren kann. Mit Hilfe des Regionalbudgets werde die Region damit in den Bereichen Wirtschaft, Tourismus und Regionalmarketing voran gebracht.

Die Projektarbeit für das Regionalbudget habe bereits begonnen und werde dabei von den Eichsfeldwerken koordiniert und verfahrenstechnisch begleitet. Kathrin Oberthür stellt in Aussicht, dass Details zu den beantragten Projekten nach ihrer Bewilligung bekannt gegeben werden. Verraten könne sie bereits jetzt, dass unter anderem der Wallfahrtsort Etzelsbach als ein Leuchtturm in der touristischen Vermarktung der Region weiterentwickelt werden soll.

Der Vertreter des Amtes für Landentwicklung und Flurneuordnung, Hans-Gerhard Schneider, verwies in diesem Zusammenhang auf die bisher erfolgreiche LEADER-Förderung im Eichsfeld und gab die Empfehlung Projekte miteinander zu verzahnen, um möglichst umfangreiche und bedeutsame Maßnahmen durchführen zu können.
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