Einladung zur 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt

Die 30. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt findet am Mittwoch, dem 26. Juni, um 17.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverwaltung, Wilhelmstraße 50, statt.

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

A 01 Eröffnung und Begrüßung
A 02 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 30. Sitzung des Stadtrates
A 03 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
A 04 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
A 05 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
A 06 Mitteilungen des Bürgermeisters
A 07 Bürgerfragestunde
- Informationen des Jugendparlamentes
A 08 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
A 09 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 15.05.2013
A 10 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des einfachen Bebauungsplanes Nr. 50 „Duderstädter Straße der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Günterode
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 11 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des einfachen Bebauungsplanes Nr. 50 „Duderstädter Straße“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Günterode
A 12 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 13 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 14 Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich „Auf dem Hohen Raine“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 15 Beschlussfassung über die Billigung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes Nr. 56 „Auf dem Hohen Raine – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 16 Beschlussfassung über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 17 Beschlussfassung über die Billigung des Vorentwurfes der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 18 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 19 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung
A 20 Beschlussfassung über die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Erschließungsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt – Straßenausbaubeitragssatzung –
A 21 Beschlussfassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikgesellschaft Heilbad Heiligenstadt mbH
A 22 Beschlussfassung zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Heilbad Heiligenstadt ab dem Jahr 2014
A 23 Beschlussfassung zur Beauftragung des Geschäftsführers der Klinikgesellschaft, für den Vitalpark Maßnahmen zu erarbeiten
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