Fakten sprechen für Effektivität der kommunalen Verwaltungen

Landrat plädiert in der Diskussion um eine Funktional- und Gebietsreform für mehr Sachlichkeit

Eisenberg. In der inzwischen aufgeheizten Diskussion um eine Funktional- und Gebietsreform in Thüringen mahnt Landrat Andreas Heller zur Sachlichkeit. „Wir sollten uns nicht in politischen Grabenkämpfen aufreiben, sondern auf der Ebene der sachlichen Diskussion und der Fakten bleiben.“

Zu den Fakten in Sachen Funktional- und Gebietsreform gehören die Kosten, speziell die Personalkosten bei Land und Kommunen. Hierzu verweist Heller auf eine Analyse des Thüringischen Landkreistages zu den Strukturen in Thüringen im Vergleich mit anderen Bundesländern. Derzufolge hat Thüringen im Bundesvergleich der Landesbeschäftigten im öffentlichen Dienst auf der Basis sogenannter Vollzeitäquivalente (VZÄ) eine überdurchschnittlich hohe Personaldichte von 25,37 VZÄ je 1000 Einwohner. Der Bundesdurchschnitt bei den Flächenländern beträgt 23,23 VZÄ je 1000. Nur Sachsen-Anhalt (25,44) und das Saarland (26,99) haben noch mehr Landespersonal je 1000 Einwohner, selbst Sachsen liegt nach einer Struktur- und Gebietsreform mit 24,47 über dem Durchschnitt der Flächenländer. Schlussfolgerung der Landkreistag-Analyse: Der Freistaat gibt im Bundesvergleich zu viel Geld für seine Beschäftigten aus und sollte erstmal bei sich selbst sparen.

Demgegenüber geben die Kommunen in Thüringen weniger Geld für ihr Personal aus im Bundesschnitt. Landkreise, kreisangehörige Gemeinden und kreisfreie Städte im Freistaat beschäftigen 14,91 VZÄ je 1000 Einwohner, der Bundesdurchschnitt der Flächenländer beträgt 15,11. Insbesondere die Landkreise haben seit 1994 rund zwei Drittel ihres Personals von rund 30.000 auf unter 10.000 aufgebaut, vermerkt die Analyse und verweist im Gegenzug darauf, dass Sachsen (15,60) und Sachsen-Anhalt (16,87) über dem Bundesdurchschnitt liegen – wohlgemerkt beide nach einer Gebietsreform. Thüringer Kommunen haben einen niedrigeren Personalbestand, und das, obwohl sie durch die Kommunalisierung von Landesaufgaben bzw. durch neue Standards - besonders im sozialen Leistungsbereich – mit deutlich höheren Personalausgaben belastet wurden. Fazit: Die kommunale Ebene in Thüringen hat ihre Hausaufgaben gemacht.

Zum Thema Kreisumlage stellt die Analyse fest: Es gibt keinen Zusammenhang zwischen der Einwohnergröße eines Landkreises und der Höhe der Kreisumlagehebesätze. So liegt der durchschnittliche Kreisumlagehebesatz in Nordrhein-Westfalen (durchschnittliche Landkreisgröße: 345.640 Einwohner) bei 51,34 Prozent für das Jahr 2011, in Hessen (durchschnittlich 221.591 Einwohner je Landkreis) bei 56,28 Prozent, im Saarland (136.365 Einwohner je Landkreis) bei 68,56 Prozent. Thüringen hingegen (durchschnittlich 97.894 Einwohner je Landkreis) hatte 2011 mit 37,29 Prozent die drittniedrigsten durchschnittlichen Kreisumlagehebesätze im bundesweiten Vergleich.

Vor dem Hintergrund dieser Zahlen und Entwicklungen bekräftigt Landrat Heller seinen Standpunkt zu einer Funktional- und Gebietsreform in Thüringen: „Natürlich muss es eine funktionale Verwaltung geben. Dabei darf man aber bestehende Strukturen nicht kaputt machen. Statt die Zahl der Landkreise auf Biegen und Brechen von 17 auf 8 mehr als zu halbieren, plädiere ich für eine stärkere Kooperation untereinander, zum Beispiel des Saale-Holzland-Kreises mit der Stadt Jena, um die Effektivität zu erhöhen."
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