Landräte-Runde trifft sich in Eisenberg

Reinhard Krebs, Harald Henning, Konrad Gießmann, Christine Zitzmann (von links) und Andreas Heller (rechts) sowie Suhls OB Jens Triebel bei der Besichtigung der Schlosskirche, die als eine der schönsten Barockkapellen Deutschlands gilt.
Eisenberg. Die Landräte Konrad Gießmann (Gotha), Reinhard Krebs (Wartburgkreis), Harald Henning (Sömmerda) und Landrätin Christine Zitzmann (Sonneberg) sowie der Oberbürgermeister von Suhl, Jens Triebel, trafen sich auf Einladung von Landrat Andreas Heller am Donnerstag in der Eisenberger Kreisverwaltung. Die Runde kommt mehrmals jährlich im Wechsel an einem der Verwaltungssitze zusammen, um Erfahrungen auszutauschen „und uns gegenseitig den Rücken zu stärkern“, wie am Ende des angeregten Treffens erklärt wurde. „Jeder lernt vom Anderen“, sagte Christine Zitzmann. „Wenn uns von außen keiner hilft, dann müssen wir uns selbst helfen.“

Hauptthema diesmal war die aktuelle Haushaltssituation. Mit Ausnahme des Wartburgkreises hat keiner der Gebietskörperschaften bisher einen beschlossenen Etat für 2013. „Die Probleme sind überall ähnlich gelagert“, erklärte Andreas Heller, und Jens Triebel ergänzte: „Die Haushalte sind generell absolut ausgereizt, auch mit den halbherzigen Nachbesserungen des Landes bleibt uns kein Spielraum.“ Christine Zitzmann kritisierte die „fehlende Konnexität“ bei der Aufgabenübertragung des Landes auf die Kommunen: „Das Land bestellt, und wir müssen bezahlen – letztlich über die Kreisumlage der Gemeinden.“ Erschwerend hinzu in der angespannten Haushaltssituation komme vielerorts die Blockadehaltung in Kreistagen oder Stadträten. „Die Kreistagsmitglieder sind nicht die Opposition der Verwaltung, sondern Teil der Verwaltung – so geht es aus der Thüringer Kommunalordnung hervor“, betonte Triebel.

Besprochen wurden auch Möglichkeiten, wie die Effektivität der Kreisverwaltungen weiter erhöht werden kann, zum Beispiel durch stärkere Kooperation miteinander. Der Zweckverband Veterinär- und Lebensmittelüberwachung des Saale-Holzland-Kreises und der Stadt Jena, der bisher einzige seiner Art in Thüringen, ist dafür ein gutes Beispiel. Ein langwieriges Reizthema dagegen: der Katastrophenschutz. „Hier fehlt den Kommunen immer noch ein Instrumentarium, um vernünftige Kooperationen zu bilden. Der Gesetzgeber muss endlich aufwachen und die nötigen Rahmenbedingungen dafür schaffen“, so die Landräte. Sie tauschten sich außerdem über die wachsenden Defizite in der Hausärzteversorgung aus. „Wir haben dazu einen Runden Tisch gebildet“, berichtete der Gothaer Landrat Konrad Gießmann. „Obwohl es nicht unsere originäre Aufgabe ist, machen wir uns dafür stark und suchen gemeinsam mit Ärzten, Kliniken, der KV und weiteren Partnern nach Lösungen – denn das ist das, was die Menschen brauchen.“ Diese Aufgabe hat auch Landrat Heller im Saale-Holzland-Kreis auf der Agenda.
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