Schlichten statt Richten

Was Sie über die Schiedsstelle wissen sollten



Anton aus Mustermannshausen hat ein Problem. Ihn stört die Größe der Hecke, die sein Grundstück von dem seines Nachbarn trennt. Nebenmann Gustav ist ganz anderer Meinung. Er möchte, dass das Gesträuch noch höher wachsen soll um die eigene Privatsphäre nicht einzuschränken. Was also tun? Für solche Fälle ist die Schiedsstelle der richtige Ansprechpartner. Sie versucht durch Schlichten die Beilegung eines Konflikts herbeizuführen. Vielen sind deren Aufgaben nicht bewusst. Was sollte man also wissen?

Dazu treffe ich Dagmar Klimkeit-Klaede und Jörg Höppner, die Schiedsleute der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf. Anders als man zunächst vermutet, ist eine juristische Ausbildung für dieses ehrenamtliche Engagement nicht notwendig. „Schiedsmänner und Schiedsfrauen können aus allen möglichen Berufszweigen kommen. Die Gemeinde investiert je nach Bedarf Geld in Fortbildungen. Man wird für dieses Amt den Anforderungen entsprechend geschult. Ich persönlich hatte schon vorher beruflich mit richterlichen Aktivitäten zu tun. Das ist aber nicht nötig“, erklärt die Rentnerin Klimkeit-Klaede.

Jährlich haben die beiden Schiedsleute mit ungefähr zehn bis elf Streitigkeiten zu tun, die sie meist in nur einer Sitzung beilegen können. „Am 18. Juni 2009 sind wir in unser Amt gewählt worden. Schiedspersonen werden durch die Gemeinde für 5 Jahre gewählt. Alles machen wir ehrenamtlich. Auch im Beruf hilft mir die Fähigkeit zu schlichten weiter“, ergänzt Jörg Höppner.

Doch nicht nur Nachbarfehden sind Angelegenheiten der Schiedsstelle. Dazu zählen alle strafrechtlichen Privatklagedelikte wie Beleidigung, Sachbeschädigung, Körperverletzung, Hausfriedensbruch, Bedrohung oder Verletzung des Briefgeheimnisses. „Wichtig ist, dass beide beteiligten Personen bereit sind ihre Positionen ein wenig zu lockern. Die Parteien müssen aufeinander zugehen um einen möglichen dauerhaften Frieden zu ermöglichen“, so die 69-Jährige. Bei zivilrechtlichen Streitigkeiten steht es den Betroffenen frei, eine Schiedsstelle zur Streitbeilegung einzuschalten. Gemeint sind vorwiegend vermögensrechtlichen Streitigkeiten wie beispielsweise Schadensersatz oder Schmerzensgeld.

Laut dem „Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen“ erbringen die Schlichtungsstellen nachweislich eine Erfolgsquote von über 50%. Speziell in Hermsdorf sei der prozentuale Wert jedoch deutlich höher, meinen die beiden Ehrenamtler.

“Vieles löst sich bei uns innerhalb einer Stunde zum vereinbarten Gesprächstermin. Sobald eine neutrale Person wie wir dem Konflikt beiwohnt, sind die meisten Streithähne bereit Kompromisse einzugehen. Die Erfolge machen uns schon ein wenig stolz und hätten wir an unserer ehrenamtlichen Tätigkeit keine Freude, wären wir nicht hier“, beurteilt Frau Klimkeit-Klaede.

In den Zuständigkeitsbereich der Schiedsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf fallen Schleifreisen, St. Gangloff, Reichenbach, Mörsdorf und natürlich Hermsdorf. Die beiden Schiedspersonen unterstehen bei ihren Schlichtungsversuchen dabei stets einer fachlichen Aufsicht des Amtgerichtes.“ In einigen Bundesländern sind Schlichtungsstellen dem Gericht zwangsweise vorgeschrieben. Das ist in Thüringen noch nicht der Fall“, erklärt Herr Höppner.

Kostengünstiger als eine Gerichtsverhandlung ist diese Methode alle mal. Bei einer Antragsstellung ist hierbei ein Kostenvorschuss von circa 30 bis 50 Euro fällig, welcher nach der Verhandlung abgerechnet wird. Der ausgehandelte Vergleich ist über 30 Jahre beim Amtsgericht vollstreckbar.

Hintergrund: 1808 schlugen preußische Stände Friedrich Wilhelm III. vor, dass „Friedensrichter aus der Klasse der Gutsbesitzer […] den Vergleichsversuch vorzunehmen hätten“ bevor es zu Gerichtsverhandlungen kommt. 1827 entstand die erste Schiedsmannsordnung in Preußen, die sich auf zivilrechtliche Streitigkeiten beschränkten. 1924 kam es zur Kompetenzerweiterung der Schiedsmänner. Diese Aufgaben gelten bis heute in allen Schiedsämtern und –stellen. Seit 1926 dürfen auch Frauen dieses Amt innehaben. Im Jahr 1950 wurde der „Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V.“ gegründet, dessen Hauptaufgabe es ist, die ungefähr 10.000 Schiedsleute aus- und fortzubilden.

Erreichbar ist die Schiedsstelle Hermsdorf jeden zweiten und vierten Donnerstag im Monat von 16 bis 17 Uhr unter: 036601/57782.
Weitere Informationen zur Schiedsstelle, deren Aufgaben und Arbeitsweisen finden Sie unter: www.schiedsamt.de
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6 Kommentare
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Lydia Schubert aus Nordhausen | 06.01.2013 | 23:37  
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Hannelore Grünler aus Artern | 07.01.2013 | 01:34  
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Renate Jung aus Erfurt | 07.01.2013 | 21:24  
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Petra Seidel aus Weimar | 08.01.2013 | 14:13  
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Renate Jung aus Erfurt | 09.01.2013 | 00:10  
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Petra Seidel aus Weimar | 09.01.2013 | 00:20  
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