Zukünftige Gemeindestrukturen sind neu zu ordnen - nur das "Wie" ist noch offen

Informationsveranstaltung zur möglichen Gebietsstrukturreform im Tröbnitzer Feuerwehrhaus
Tröbnitz: Feuerwehrhaus | Tröbnitz. Über die Möglichkeiten der zukünftigen Gebietsstrukturen informierte Innenminister Jörg Geibert gemeinsam mit Wolfgang Fiedler (beide CDU) unlängst in Tröbnitz die Bürgermeister und Gemeinderäte der Verwaltungsgemeinschaft Hügelland/Täler im Tröbnitzer Feuerwehrhaus.

„Das ganze ist nur eine Informationsveranstaltung, in der wir Sie darüber informieren möchten, wie die Strukturen in Zukunft aussehen können!“ so Geibert. „Die Entscheidungen hierzu treffen jedoch (momentan) nicht wir, sondern eventuell Sie“.

Es ist so, dass auf Grund sinkender Einwohnerzahlen das Land Thüringen die ländlichen Strukturen neu Regeln möchte – und eventuell mit Blick auf die Kosten auch muss. Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes im Jahr 2020 stehen den Kommunen rund drei Milliarden Euro weniger zur Verfügung.
Für Verwaltungsgemeinschaften mit weniger als 5000 Einwohnern wird es zwingend nötig, eine Einheits- oder Landgemeinde zu bilden, so Geibert. Jedoch sind sich selbst die, im Landtag vertretenen, Parteien noch gar nicht über das exakte Aussehen der neuen Strukturen einig.

Derzeit steht es den Gemeinden noch frei, ob sie etwas in Sachen Zusammenschluss unternehmen – oder nicht. Auch das „wie“ steht vorerst noch offen. In diesem Jahr gibt es sogar noch eine Förderung des Landes, für Zusammenschlüsse, die jedoch definitiv zukünftig weg fällt. „Die VG Hügelland mit ihren 22 Mitgliedsgemeinden und 5200 Einwohnern könnte bei einem Zusammenschluss 520.000,- € an Zuschüssen erhalten“ rechnet Geibert vor.

Im nächsten Jahr soll ein Leitbild erstellt werden, welches dann die Grundlage für weitere Entscheidungen bildet, blickt Geibert voraus. Doch zunächst ging es darum, die Fragen der Bürgermeister und Gemeinderäte Pro und Kontra Gemeinde-Strukturreform zu beantworten.

So lautete eine Frage „Was ist mit den Schulden der Gemeinde, übernimmt diese dann die Gemeinschaft, werden diese erlassen oder wie wird damit umgegangen“? Umgekehrt kam die Frage auf, was ist mit dem Geld, was die Gemeinde „auf der hohen Kante“ hat – bekommen die anderen dann einen Teil davon? Nicht wenige Gemeinden der VG sind Schuldenfrei, es gibt aber auch „schwarze Schafe“.
Auch steht die Frage, ob die Gemeinden zukünftig noch selbst Entscheidungsmöglichkeiten haben – und in welcher Form. „Spätestens nach der Landtagswahl 2014 gibt es dann keine Möglichkeit mehr frei zu wählen, sondern dann wird von der neuen Landesregierung die zukünftige Struktur festgelegt“ vermutet Geibert schon jetzt.

Was jedoch ganz sicher so bleibt, wie bisher, das sind die Pflichtaufgaben – die verbleiben weiterhin in der jeweiligen Kommune.
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