Bürgerinitiative will Bürgerbegehren zur Eichplatzbebauung initiieren

Andreas Mehlich auf dem Eichplatz: Am Samstag um 11 Uhr wird die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - Unser Jena" mit einer Luftballoninstallation die Dimensionen der geplanten Baukörper veranschaulichen.
Was wird aus unserem Eichplatz? Diese Frage ist die derzeit wohl meistdiskutierte in der Jenaer Kommunalpolitik. Der von der Verwaltung erarbeitete 3. Entwurf zum Bebauungsplan stand nach seiner öffentlichen Auslegung jetzt mehrere Monate in der Diskussion und in der Kritik. Auf öffentlichen Foren wurden die Planungen diskutiert, über 300 Bürger, Verbände und Institutionen steuerten Änderungswünsche bei. In der Vorwoche stellten nun der Stadtentwicklungsausschuss und die Verwaltung ein umfangreiches Abwägungsmaterial vor, das beschreibt, in welcher Form die Änderungswünsche Eingang in eine Beschlussvorlage finden könnten, über die der Stadtrat im Mai entscheiden soll. Vorgeschlagen wird zum Beispiel eine Erhöhung des Wohnraumanteils von bisher 3 Prozent auf 20 Prozent. Marginal sind die Änderungen an den Baukörpern, die in ihrer Massigkeit erhalten bleiben. Eine Gasse oder Durchwegung soll den großen Baukörper auf der Südseite für Fußgänger durchlässig gestalten. Die Zahl der Bäume auf dem Eichplatz soll sich acht auf zehn erhöhen.

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz - Unser Jena“, die sich sehr aktiv für eine effektive Bürgerbeteiligung stark gemacht hat, sieht in dem vorgelegten Material zum Abwägungsbeschluss keineswegs eine angemessene Überarbeitung des B-Plan-Entwurfs, wie deren Vorsitzender Andreas Mehlich im AA-Gespräch feststellt. Als gravierendes Beispiel für die Missachtung des Bürgerwillens nennt er das nach wie vor unzureichende Grün in den Planungen. Bei einer von der Initiative und dem Internetportal „Jenapolis“ durchgeführten Bürgerbefragung zur Eichplatzbebauung im Oktober 2010 war der Wunsch nach Grünanlagen bzw. mehr Grün der meistgenannte gewesen. Begründung der Verwaltung für das wenige Grün: „Eine noch intensivere Begrünung durch die Anlage größerer, gestalteter Grünflächen widerspricht grundsätzlich den städtebaulichen Entwicklungszielen für diesen urbanen Raum."

Apropos Entwicklungsziele: Mehlich kritisiert, dass offenbar kein integriertes Entwicklungskonzept für die gesamte Innenstadt existiere. Es mache keinen Sinn, den Eichplatz losgelöst vom Inselplatz und den anderen Teilen der Innenstadt zu planen. „Wenn man Eichplatz denkt, muss man Stadt denken“, so Mehlich. So sei zum Beispiel zu befürchten, dass die enorme Konzentration von Kaufkraft und Parkplätzen auf dem Eichplatz negative Folgen für das Umfeld hat, indem dort die Besucherfrequenz und die Lebendigkeit zurückgehen.

Als Reaktion auf eine zu spät begonnene und letztlich unzureichende Bürgerbeteiligung bei den Eichplatz-Planungen will die Bürgerinitiative, so kündigte Mehlich an, nun ein Bürgerbegehren zu diesem Thema initiieren.
Zu einem bunten Aktionstag zur Eichplatz-Bebauung lädt die Initiative „Mein Eichplatz - Unser Jena“ am kommenden Samstag, 16. April, ab 10 Uhr alle interessierten Bürger auf den Eichplatz ein. Durch 300 schwebende Luftballons sollen um 11 Uhr die Dimensionen der derzeit geplanten Baukörper auf dem Eichplatz in Länge, Breite und Höhe veranschaulicht werden. Für diese Aktionen werden noch aktive Mitstreiter gesucht, die die Luftballons halten. Interessenten sollten sich um 10.45 Uhr bei den Organisatoren auf dem Eichplatz melden. Stadtplanung im Selbstversuch ermöglicht ein großes Eichplatz-Modell, das im Lego-Stil verändert werden kann. Das Programm wird abgerundet durch Aktionskunst, Straßentheater, Musik und Informationsangeboten.

Die Zukunft des Eichplatzes ist auch Thema einer Bürgerversammlung, zu der die Stadtverwaltung und der Ortsteilrat Zentrum am morgigen Donnerstag um 18 Uhr in die Rathausdiele einladen.
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