Eichplatz - Bürgerbegehren beantragt

Mitinitiator Andreas Mehlich zeigt den Zulassungsantrag für das Bürgerbegehren zur Eichplatz-Bebauung. Foto: Hausdörfer
Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ hat wie bereits angekündigt einen Zulassungsantrag für ein Bürgerbegehren gestellt. Bis zum Monatsende bleibt dem Rechtsamt nun Zeit, den Antrag auf seine Zulässigkeit zu prüfen. Aus juristischen Gründen hat die Bürgerinitiative drei sich im Detail leicht unterscheidende Varianten vorgelegt. Der Name des Bürgerbegehrens lautet „Unser Eichplatz – Mein Jena“. Inhaltlich geht es darum, dass ein neuer Entwurf für den Bebauungsplan Eichplatz in einem abgestuften Bürgerbeteiligungsverfahren erstellt wird. Die bisherige Einbeziehung der Bürger war nach Ansicht der Initiatoren des Bürgerbegehrens völlig unzureichend und habe viel zu spät begonnen. So soll ganz am Anfang des neuen Verfahrens eine offene und breite Bürgerbefragung zu Nutzungsideen, Bedürfnissen, Wünschen und Anregungen für den zu erstellenden Bebauungsplan stehen.

Falls die Stadtverwaltung das Bürgerbegehren für zulässig erklärt, hat die Initiative ab Anfang Juli vier Monate Zeit, um die entsprechenden Unterstützungsunterschriften zu sammeln. „Mindestens sieben Prozent aller Wahlberechtigten Jenas müssen unterschreiben, damit es im Anschluss einen Bürgerentscheid unter allen wahlberechtigten Jenaern kommen kann“, erklärt Andreas Mehlich, einer Hauptorganisatoren.
Damit es mit dem Stimmensammeln im Juli zügig losgehen kann, werden schon jetzt viele Helfer gesucht. Interessenten können sich dazu auf der Internetseite www.meineichplatz.de anmelden. Auch finanzielle Hilfe ist gefragt. Deshalb wurde bei der Sparkasse ein Spendenkonto (Nr. 18009220, BLZ 83053030, Kennwort: Eichplatz) eingerichtet.
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