Eichplatzbebauung: "Was ist nur mit Jena los, warum bekommen die das nicht hin?"

"Was ist nur mit Jena los, wie haben die das hinbekommen?"

sollen sich Außenstehende nach den Wünschen der Stadtentwicklungsdezernentin Frau Schwarz (siehe www.jenanews.de/.../3793-interview-mit-katrin-schwarz-jenas-dezernentin-fuer-stadtentwicklung) bezüglich der Bürgerbeteiligung zur zum Eichplatz fragen.

Zur Erinnerung einige Auszüge aus dem Interview:

"Am 15. November 2011 werden die Unterlagen für den Bebauungsplan des Eichplatzes zur öffentlichen Einsichtnahme ausgelegt.
Mit dem Beschluss des Stadtrates haben wir mit der Bürgerbeteiligung begonnen. Wir diskutieren, was innerhalb des beschriebenen Rahmens auf dem Eichplatz entstehen soll. Wir haben zunächst Vorstellungen vorgelegt, aber erst innerhalb des Verfahrens wird sich zeigen, wohin die Reise führt. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass neue Ideen da noch Bewegung hineinbringen. Ich wünsche mir von dem Verfahren, dass wir eine breit angelegte Diskussion führen.
Unser Wunsch ist, dass das Ergebnis von den Jenaer Bürgern in der Mehrheit mitgetragen wird, es ist ihre Innenstadt.
Ich wünsche mir zwei Dinge: Erstens, dass wir am Ende einen neuen Eichplatz bekommen, auf den wir alle miteinander stolz sein können, der attraktiv ist, den Bürgern gefällt und der auch zum Verweilen einlädt – also das Beste für Jenas Zentrum. Zweitens wünsche ich mir einen Prozess der getragen ist von einer Kultur des Miteinanders, bei der Außenstehende fragen: Was ist nur mit Jena los? Wie haben die das hinbekommen?"

Heute wird sich die zweite Frage, außer Frau Schwarz eventuell, wohl kaum jemand noch so stellen.
„Dies ist ein Schwarzer Montag…." schlussfolgert Martin Michel, Mitglied des Jenaer Stadtrates (Die Guten) aus der Ablehnung des Antrages auf ein Bürgerbegehren, gestellt von der Bürgerinitiative "Mein Eichplatz – Unser Jena".

Stadtrat Michel untersetzt:
"Eine Gruppe von hoch engagierten Menschen hat versucht, einen wichtigen Teil der Stadtplanung mit direkter Demokratie zu beleben. Dies hat die Stadtverwaltung aus politischem Kalkül unterbunden. Statt die ehrenamtliche Arbeit von Bürgern zu unterstützen, wird hier versucht, sie mit juristischen Spitzfindigkeiten zu behindern.“

Die Ablehnung ist eben eine juristische und keine politische Entscheidung, aber doch interessant.
Die Verwaltung ist scheinbar nur an der Bürgermeinung interessiert, wenn sie vereinbar mit ihren Vorgaben ist. Das ist zwar moralisch zweifelhaft, aber gesetzlich kaum zu beanstanden.

Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter, ist meines Wissens sogar Mitglied der Bürgerinitiative "Mein Eichplatz – Unser Jena". Die derzeitige Empfehlung von ihm an seine Bürgerinitiative, den Rechtsweg im Eilverfahren zu gehen, um für alle Seiten Rechtssicherheit zu schaffen, spricht für sich.

Das Zentrum der Stadt lebt durch die Menschen und muss demzufolge auch so demokratisch "wie möglich" geplant werden. Dabei schließe ich ausdrücklich nicht aus, dass dem "wie möglich", auch objektive Grenzen gesetzt sind. Es sei aber die Frage erlaubt, wenn alles so demokratisch wie möglich mit Bürgerbeteiligung durchgeführt wurde, warum wird dann unser Oberbürgermeister Mitglied der Bürgerinitiative, die gerade mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einfordert?

Die erste Frage von Frau Schwarz " Was ist nur mit Jena los" bleibt, aber die zweite, die sich nicht nur Auswärtige stellen, sollte besser lauten: Warum bekommen die das nicht hin?

D. Mäs
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5 Kommentare
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Konrad Wendt aus Jena | 14.07.2011 | 17:54  
13.094
Eberhard :Dürselen aus Weimar | 18.07.2011 | 18:09  
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Konrad Wendt aus Jena | 18.07.2011 | 20:36  
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Dieter Mäs aus Jena | 19.07.2011 | 18:25  
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Konrad Wendt aus Jena | 25.07.2011 | 19:37  
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