Es geht ums Geld

Thüringen muss sparen, daran besteht kein Zweifel und dennoch ist es doch nicht verwunderlich, wenn unsere Bürgermeister den kommunalen Finanzausgleich (KFA) mit großem Protest in Frage stellen - das ist berechtigt - und das erwarten auch ihre Wähler.

Die Art und Weise, wie der KFA von vermeintlichen "Finanzexperten" beworben wird,
läst nun doch Zweifel aufkommen.

Auf dem Treffen in der Erfurter Messehalle erklärte CDU-Finanzexpertin Annette Lehmann , sie sei dafür, Gelder von Landesvorhaben zu Gunsten der Kommunen umzuschichten. Als Beispiel nannte die Landtagsabgeordnete die geplanten Ausbauten der Stadien in Erfurt und Jena für 40 Millionen Euro, die aber vor allem aus EU-Mitteln finanziert werden. (Martin Debes / 03.09.11 / TA)

Ungangbare Umschichtungsvorschläge zu unterbreiten ist weder angebracht noch hilfreich, sondern schüren eher Neid und Missgunst bezüglich der "konstruktiven" Förderpolitik des Thüringer Wirtschaftsministers hinsichtlich der Multifunktionsarenen.

Dieser Vorschlag entbehrt zumindest jeglicher Sachkenntnis von der Förderung der "Gemeinschaftsaufgabe für regionale Wirtschaftsförderung" und deren Richtlinien.
Welcher "Experte" Vorschläge von solcher Qualität in die Debatte einbringt, dem kann ein transparenter KFA kein ernstgemeintes Anliegen sein.

Es ist doch eher paradox, dass Kommunalpolitiker versuchen dies nachvollziehen.

Mein gut gemeinter Rat:
Das Einbeziehen von EU-Mitteln bei der Förderung der Multifunktionsarenen sollte das Land Thüringen vermeiden und die Städte Erfurt und Jena sich nicht von "Finanzexperten" aufschwatzen lassen.

Unumkehrbare finanzielle Einschnitte für die Kommunen belasten letztlich alle Bürgerinnen und Bürger und die erwarten zu Recht ein entsprechendes Engagement von den von ihnen gewählten Mandatsträgern.


Dieter Mäs
Information zu Weiterempfehlungen Einstellungen für Weiterempfehlungen
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.
Anzeige
Anzeige
Anzeige