Jena: Verkauf im Geheimen – kein guter Start für die Inselplatzbebauung

Jena: Jena | Jena. Es ist erfreulich, dass es bei der Bebauung des Inselplatzes endlich Fortschritte gibt. Allerdings betreffen die derzeitigen Neuigkeiten nur einen Teil des Inselplatz-Areals, die Bebauung soll offenbar beidseitig des Steinweges und der Frauengasse erfolgen. Die Art und Weise, wie dieses Projekt aktuell vorangetrieben wird, offenbart aber einmal mehr, dass sowohl der Oberbürgermeister als auch die Parteien der Koalition im Stadtrat nach wie vor große Defizite bei der Umsetzung von Transparenz und Bürgerbeteiligung haben. Im Falle des Inselplatzes muss man sogar von einem Totalversagen sprechen.

Die Bebauung des Steinweges sowie Teilen des Inselplatzes und der Verkauf der entsprechenden Areale wurde hinter verschlossenen Türen ausgehandelt. Es sind derzeit offiziell keine Details bekannt: Die Bürger wissen weder, an wen die Bauflächen verkauft wurden und welche Gelder dafür geflossen sind, noch welche Pläne für die Nutzung und Bebauung bestehen. Der letzte Stand der Information dazu ist von Anfang November, damals wurde verkündet, dass die Friedrich-Schiller-Universität auf dem kompletten Inselplatz eventuell einen neuen Campus bauen will. Inwieweit sich das mit dem aktuellen Verkauf von Teilflächen überschneidet, ist nicht klar. Eine Pressemitteilung von Intershop legt nahe, dass dieses Unternehmen der Käufer sein könnte – eine Information durch die Stadt oder den Oberbürgermeister steht aber nach wie vor aus.

Nachdem die Bebauung des Eichplatzes nicht vollständig im stillen Kämmerlein entschieden werden konnte, sah sich die Stadt gezwungen wenigstens eine minimale Beteiligung zu gestalten. Aber auch diese hatte keinen Einfluss auf das Endergebnis." Im Falle des Inselplatzes soll nun eine breite Diskussion scheinbar komplett vermieden werden, indem man vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen unumkehrbare Fakten schafft. Scheinbar hat die Koalition aus dem Eichplatz nichts gelernt. Viele Bürger sind an Stadtentwicklung interessiert, aber wollen nicht, dass über ihre Köpfe hinweg Entscheidungen gefällt werden. Das Fehlen von Transparenz ist offensichtlich. Leider zieht der OB daraus den Schluss, dass man die Menschen lieber gar nicht mehr beteiligt oder überhaupt mit ihnen redet. Das ist gelinde gesagt ein Skandal!

Die PIRATEN Jena setzen sich für eine umfassende Bürgerbeteiligung von Anfang an auch am Inselplatz und zwar für den kompletten Inselplatz ein. Die Geheimbeschlüsse zur Bebauung müssen aufgehoben oder zumindest einem Bürgervotum unterworfen werden. Nur so kann man sicherstellen, dass sich der respektlose Umgang mit den Meinungen der Bürger, der beim Eichplatz zu sehen war, nicht wiederholen kann. Schließlich handelt es sich hier um sehr weitreichende Beschlüsse, die noch viele weitere Generationen mit einem städtebaulichen Ergebnis konfrontieren wird, das hoffentlich in Qualität und Gestaltung überzeugt. Es ist endlich an der Zeit, dass Stadtrat und Stadtverwaltung erkennen, dass man ein so ehrgeiziges Ziel ohne das Vertrauen der Bürger nicht realisieren kann. Am Bürger vorbei regieren war gestern!

[1] http://www.jenapolis.de/2011/12/burger-fur-jena-fo...
[2] http://www.jenapolis.de/2011/11/nachgefragt-pirate...
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Heidrun Jänchen aus Jena | 04.01.2013 | 18:26  
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