Jenaer Stadtrat: Was gibt es Neues?

Wann? 23.11.2011

Wo? Rathaus, Markt 1, 07743 Jena DE
Jena: Rathaus | Die gefällten Ratsbeschlüsse zu zählen, brauchte es nicht einmal alle Finger einer Hand. Übers Rathaus hinaus werden lediglich drei Entscheidungen wirken: die Neuberufung des städtischen Baukunstbeirates, die Reorganisation der kommunalen Sportpolitik und die Beschäftigungsförderung Langzeitarbeitsloser.
Der Beirat, dem hauptsächlich Architekten angehören, berät die Politiker in städtebaulichen Fragen, mit einer neu einzurichtenden Stelle eines Sportverantwortlichen wird eine übergreifende Sozialplanung angestrebt, und das städtische Job-Center „Jenarbeit“ gewährt in Einzelfällen unbefristete Fördermittel.

In längeren Diskussionen befassten sich die Stadtverordneten mit der zukünftigen kommunalen Energiepolitik und mit der Notwendigkeit, Verwaltungsentscheidungen durch die Inanspruchnahme externer Dienstleister vorzubereiten. Deutlich wurden bei den Erörterungen zum Einsatz erneuerbarer Energien deren Beschränktheit in der Region und die damit beeinträchtigte Wirtschaftlichkeit und somit zu erwartende steigende Verbraucherpreise. Die erhebliche Anzahl externer Gutachten und sonstiger Leistungen für die Stadtverwaltung wurde auf nötiges Spezialwissen und Personalengpässe bei den Bediensteten zurückgeführt. Das jährliche Kostenvolumen hierfür schwankt um 700.000 Euro.

An der in elf Jahren in Thüringen geplanten Internationalen Bau-Ausstellung will sich Jena beteiligen. Ideenprojekte befassen sich auch mit unkonventionellen Abläufen bis hin zu Fragen der Bürgerbeteiligung bereits im Vorfeld der baurechtlichen Planung.

Vorwiegend aus Steuer- und Gebühreneinnahmen resultiert der für das laufende Jahr erwartete Überschuss des Stadthaushalts in Höhe von 17 Mio. Euro. Die planmäßige Verwendung dieser Mittel ab dem kommenden Haushaltsjahr wird auf dem Jahresschlusstreffen der Räte am 14. Dezember das Hauptthema sein.
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