Jenaer Stadtrat: Was gibt es Neues?

Wann? 14.12.2011

Wo? Rathaus, Markt 1, 07743 Jena DE
Jena: Rathaus | Beschlüsse über zwei Großbauvorhaben dominierten die Jahresschlusssitzung der Jenaer Stadträte am 14. und 15. Dezember. Sie gaben Grünes Licht für die Aufstellung von Bebauungsplänen für Sport- und Erholungsstätten im Paradies und für den Inselplatz.

„Multifunktionale Veranstaltungsstätte Jena-Oberaue“ ist der Plantitel für den weitreichenden Umbau des Ernst-Abbe-Stadions. Eingeschlossen in das unter Vorbehalt der Bereitstellung von Landesfördermitteln stehende Vorhaben sind Investitionen von Freizeiteinrichtungen und Verkehrsanlagen auch außerhalb des Sportfeldes. Entstehen soll neben weiteren Tribünen ein Tagungs- und Kongressgebäude für 1000 Gäste. Insgesamt soll der Komplex etwa 17000 Plätze bieten. Das Verkehrskonzept setzt auf eine Minimierung des motorisierten Individualverkehrs im flussnahen Raum beiderseits der Saale.

Die seit Jahrzehnten bestehenden Vorstellungen zur Bebauung des Inselplatzes werden neu geordnet. Als Kernstück werden Großbauten der Universität und der IT-Branche genannt. Erste Absichten betreffen den Bau eines neuen Großrechenzentrums der FSU und eines neuen Firmengebäudes der Intershop AG. Längere Diskussionen löste der Wunsch von Vertretern soziokultureller Initiativen nach dem Erhalt des von ihnen genutzten Gebäudes Inselplatz 9a aus. Dieses Zentrum gilt als Ideenquelle für den sich gründenden städtischen „Beirat für Soziokultur“. Beantragtes Rederecht für einen anwesenden Aktivisten lehnte die Mehrzahl der Stadträte allerdings ab. In Aussicht genommen werden Sondierungsgespräche beim OB zu alternativen Standorten.

Drittes großes Beschlussthema war der Stadthaushalt 2012. Das Zahlenwerk zeigt ein Einnahmefehl von vier Millionen Euro zum Ausgabenplan in Höhe von 240 Millionen Euro. Da die Schließung der Lücke angesichts der in diesem Jahr erwarteten Mehreinnahmen von 17 Millionen Euro auch nach Abzug des hieraus zu deckenden Ausgleichsbedarfs für geringere Landesmittel wohl unproblematisch ist, stimmten die Räte einstimmig dem Planetat zu. Im Lichte dieser komfortablen Situation diskutierte vergleichsweise geringe zusätzliche Ausgaben u. a. für den kommunalen Arbeitsmarkt, die Musik- und Kunstschule, die Kinder- und Wirtschaftsförderung und die Gedenkstättenkonzeption fanden in der Rathauskoalition aus Bündnisgrünen, Sozial- und Christdemokraten nicht das zur Annahme erforderliche Gehör.
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