Jenaer Stadtrat: Was gibt es Neues?

Weil sie in ihrer Februarsitzung viel Zeit mit der Debatte über die Umbenennung des „Petersenplatzes“ verbrachten, schafften die Räte ihr Pensum nicht und mussten deshalb am vergangenen Mittwoch Überstunden schieben.
Die meiste Zeit verschlang diesmal die Kultur. Einstimmig beschlossen die Räte eine bis 2015 reichende „Kulturkonzeption“. Das als zunächst unverbindlich charakterisierte Arbeitspapier soll die politische Diskussion befördern und über Beschlüsse zu einzelnen Vorhaben in den kommenden Jahren ein ausgewogenes Angebot ermöglichen.

Für Konzertliebhaber wird es zunächst erst einmal teuerer. Wie angekündigt, erhöht die Jenaer Philharmonie mit der bevorstehenden Spielzeit ihre Eintrittspreise. Die nächste Preiserhöhung ab 1012/13 ist ebenfalls beschlossen.

Anhänger der Freibadkultur können sich auf ein modernisiertes Ostbad freuen. Erste Sanierungsarbeiten sollen nach dem Ende der diesjährigen Saison beginnen. Die ursprünglich entsprechend den Ergebnissen einer Bürgerbefragung beschlossene Umgestaltung in ein Naturbad ist vom Tisch. Ausschlaggebend dafür waren eine jetzt ausgemachte Unausgewogenheit der dieser Befragung unterlegten Informationen und wirtschaftliche Erwägungen der städtischen Bädergesellschaft.

Endlich beginnen sollen die Arbeiten für den Solarpark auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie bei Ilmnitz. Grundlage ist eine „Machbarkeitsstudie“ aus dem Jahre 2009. Die prognostizierte Leistung von 1,3 Megawatt entspricht dem Energiebedarf von rund 550 Haushalten.

Keine Mehrheit unter den Stadträten fand der Vorschlag, künftig weiteren Geringverdienern, ausgewiesen durch die Inanspruchnahme von Wohngeld, die Vergünstigungen des „Jenabonus (Jenapass)“ zu ermöglichen. Als Begründung wurden Unsicherheiten über die zu erwartenden Kosten genannt, wenngleich nach Einschätzung aus allen Ratsfraktionen die Finanzsituation der Stadt durchaus Spielräume zulassen würde.

Die nächste Ordentliche Ratssitzung ist für den 16. März anberaumt.
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