Jenaer Stadtrat: Was gibt es Neues?

Wann? 25.04.2012

Wo? Rathaus, Markt 1, 07743 Jena DE
Jena: Rathaus | Die Angst vor zu viel grauem Beton auf dem Eichplatz bleibt! Jenas Stadträte wollen sich die Meinung ihrer Wähler zu diesem Mammutvorhaben einholen. Ohne allerdings eine Ablehnung zu riskieren. Die Offerten der Investoren scheinen ihnen zu wertvoll zu sein.
Eine amtlich bestellte "Eichplatz-Jury", in der auch ausgewählte Bürger vertreten waren, hatte lediglich die Bauprojekte an der Johannisstraße befürwortet. Trotz festgestellter Verstöße gegen Planvorgaben sagte das für dieses Areal von "jenawohnen" vorgestellte Ensemble in seiner Gesamtheit den Juroren zu. Die von auswärtigen Investoren vorgelegten Entwürfe für die anderen Baufelder hingegen nicht. Das Gremium stellte ohne Votum hierzu seine Arbeit ein. Eine Veröffentlichung der Jury-Dokumente lehnte die Mehrzahl der Stadträte aus Angst vor einem möglichen Ausstieg der miteinander konkurrierenden Investoren aus dem Wettbewerbsverfahren ab.
Nun sollen die Bürger befragt werden, ohne entscheiden zu können. Die vorgestellte Idee, ähnlich den Wahlhandlungen allen Bürgern eine Teilnahme an einer Abstimmung zu ermöglichen, fand keinen Zuspruch unter den Räten. Sie wollen sich die letztliche Entscheidung vorbehalten. Beschlossen wurde eine Befragung nach dem Zufallsprinzip analog dem bisherigen Vorgehen zum Bürgerbeteiligungshaushalt. Bis zum Juni sollen Experten die Fragestellungen formulieren.

Ebenfalls an hergebrachten Verfahrensweisen festhalten zu wollen scheinen die Politiker in der Frage der künftigen Anbindung der Stadt an das Fernverkehrsnetz der Bahn. Die mittelfristig vorgesehene Abkopplung sei in Alleinzuständigkeit von Bahn und Freistaat entschieden, Jena könne allenfalls für einen dichteren Zubringerverkehr werben. Während der Ratsdiskussion vorgebrachte Kritik an einem als zu lasch empfundenen Engagement der Stadtverantwortlichen konterte der Oberbürgermeister immerhin mit der Bemerkung, dass er persönlich mehr tue als er öffentlich bekannt mache. Reines Schattenboxen, schienen die Gedanken vieler Stadträte zu sein, die es gleichwohl bei einem bloßen Appell für mehr Aktivität beließen.

Die lang andauernden Diskussionen zu den genannten beiden Themen ließen der Tagesordnung keine Chance auf vollständige Abarbeitung. Um so umfangreicher wird das Pensum zur nächsten Ratstagung am 23. Mai sein.
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