Jenaer Stadtrat: Was gibt es Neues?

Jena: Rathaus | Halb verhungerte Stadträte im Jenaer Rathaus? Nein, lediglich am zweiten Sitzungstag, am 12. Mai, mussten sie selbst für die Stillung ihres Appetits sorgen. Tags zuvor gab es in der Rathausdiele die gewohnte Pausenverpflegung mit Kaffe, Würstchen, belegten Brötchen.
Solch Imbiss könnte vielleicht schon im kommenden Jahr etwas teuerer kommen, denn Jena will, so haben die Räte beschlossen, „Fair-Trade-Stadt“ werden. Eine der Bedingungen dafür ist nämlich, ausschließlich gerecht gehandelten Kaffe und mindestens ein Speisenangebot aus fairem Handel an amtlichen Sitzungstischen zu konsumieren.

Die zweitägige Sitzungsarbeit hatte vor allem zwei aktuelle Bauvorhaben zum Inhalt: das geplante Eigenheimgebiet am Hausberg und die Bebauung des ehemaligen Platzes der Kosmonauten.
Beim „Hausbergviertel“ erschraken die Volksvertreter vor ihrer eigenen Courage: Zunächst beschlossene Änderungen hätten den für die öffentliche Auslegung aufbereiteten Bauplanentwurf über Bord geworfen. Er hätte überarbeitet werden müssen. Das ist an sich nicht ungewöhnlich, war dem OB aber offensichtlich nicht genehm. Seine auch mit einem baurechtlichen Mäntelchen versehene Missfallensbekundung und von ihm in einer kurzen parlamentarischen Auszeit geführte Geheimdiplomatie zeigten Wirkung. Die Räte knickten ein. Sie lehnten den Gesamtbeschluss, also einschließlich der zuvor von ihnen selbst beschlossenen Änderungen, ab. Ob die ursprünglich gewünschten Änderungen nun in einen neuen Wurf münden werden oder der Plan in der Hoffnung auf dann ausbleibende wirksame Änderungsanträge erneut auf die Agenda kommen wird, bleibt abzuwarten.
In Sachen „Eichplatzbebauung“ votierte die Mehrzahl der Stadtpolitiker in namentlicher Abstimmung für die bekannte Rahmenkonzeption. Damit sind die Würfel gefallen. Interessierte Architekten und Investoren haben grünes Licht. Die Grundstücke werden europaweit zum Kauf angeboten. Vorschläge für eine ergänzende grundsätzliche Bürgerbefragung zur Platzgestaltung fanden kein ausreichendes Echo im Ratskollektiv.

Weitere wesentliche Beschlüsse betreffen eine Belebung der Städtepartnerschaftsbeziehungen mit Berkeley in Kalifornien und Beit Jala im Westjordanland, die Erarbeitung einer „Tourismuskonzeption“ und eine gestalterische Aufwertung des im August in „Jenaplan“ umzubenennenden Petersenplatzes. Dem OB wurde von der festgestellten Jahresrechnung 2009 der Stadt Entlastung erteilt. Die Einleitung einer Tiefenuntersuchung zum Felsabsturz „Sophienhöhe“ mit Blick auf die Umstände beim seinerzeitigen Wohnungsbau dort wurde abgelehnt.

Das nächste Rätetreffen ist auf den 8. Juni angesetzt.
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