Jenaer Stadtrat: Was gibt es Neues?

Jena: Rathaus | Vorfreude auf die parlamentarische Sommerpause schien das Arbeitstempo der Jenaer Stadträte auf ihrer Tagung am 29. und 30. Juni zu bestimmen: Am zweiten Beratungstag verzichteten sie auf die übliche Tagungspause, die Beschlussfassung zum Weiterverkauf von Stadtwerke-Anteilen wurde ausgesetzt, der OB wollte das städtische Wohnungsbauprogramm 2011 – 2015 in einer Viertelstunde abgehandelt haben.

Der dann doch ausgiebiger diskutierte Plan zur Schaffung neuen Wohnraumes wurde hinsichtlich der Ziele für „jenawohnen“ gewissermaßen bereits in der Aussprache überboten. Der Ratsbeschluss gibt dem städtischen Wohnungsunternehmen vor, bis 2015 mindestens 375 neue Wohnungen bereitzustellen. Der Chef des Unternehmens stellte am Rathausmikrofon fest, dass bis zu 700 neue Wohnungen in diesem Zeitraum, insbesondere mit Blick auf die avisierten Großbauten auf Eich- und Inselplatz, möglich sind.

Optimistisch zeigte sich der Oberbürgermeister hinsichtlich des seit Jahren aus Geldgründen verschobenen Umbaus des Abbe-Stadions zur Fußball-Arena. Seine Hintergrundgespräche mit Fördermittelgebern stimmen das Stadtoberhaupt zuversichtlich, 18 Millionen Euro aus Erfurt überwiesen zu bekommen. Mit der Betreibung der nicht nur für die „schönste Sache der Welt“ zu nutzenden Arena werden allerdings erhebliche Kosten auf die Stadtkasse zukommen.

Freuen können sich Bus fahrende Studenten. Ihr Semesterticket soll bald von weiteren regionalen Busunternehmen akzeptiert werden. Der Jenaer Busbahnhof wird mit technischen Hilfsmitteln für Behinderte ausgerüstet. Außerdem ist an eine alle Linien ausweisende Fahrplan-Übersichtstafel gedacht.

Mit dem beschlossenen städtischen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr werden dank zusätzlich anfallender Einnahmen insbesondere Mehrkosten für Kindertagesstätten und Schulen sowie ein Ausbildungsprogramm für jugendliche Langzeitarbeitslose finanziert. Für ein wissenschaftliches Studienprojekt zum gemeinsamen Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen werden Fachpädagogen beauftragt.

Am ihm innewohnenden Temporausch scheiterte ein Antrag aus den Reihen der Ratsversammlung, dem zufolge die zuständigen Experten der Stadtverwaltung während der parlamentarischen Sommerpause einen Bericht zur künftigen Ausrichtung der städtischen Wirtschaftsunternehmen hätten verfassen und bereits zur nächsten Sitzung am 24. August vorlegen sollen. Der zuständige Dezernent hätte dafür, wie er sagte, allenfalls den August 2012 akzeptiert.
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