Jenas Stadträte diskutieren Investitionspläne

Wann? 28.09.2011 17:30 Uhr

Wo? Rathaus, Markt 1, 07743 Jena DE
Jena: Rathaus | Investitionsplanungen stehen im Mittelpunkt der heute um 17.30 Uhr im Rathaus beginnenden öffentlichen Stadtratssitzung. Dabei geht es neben generellen Fragen zum Wohnungsneubau um Bauvorhaben in Zwätzen-Nord, um die Erweiterung des Bau- und Heimwerkermarktes in der Löbstedter Straße um ein Gartencenter, um den Neubau eines Großzentrums für Feuerwehr, Rettungs-, Sicherheits- und Ordnungsdienste ab 2014 im Areal Am Anger 28a sowie um die Anschaffung von Spezialfahrzeugen für die städtische Müllentsorgung und den städtischen Winterdienst. Im Zusammenhang mit in den kommenden Jahren anstehenden Großinvestitionen in der Innenstadt und in Göschwitz wird eine Überprüfung des gegenwärtigen Parkraumkonzeptes der Stadtverwaltung angeregt.

Mit dem städtischen Immobilienbetrieb und der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft legen die ersten Kommunalunternehmen ihre Jahresabschlüsse 2010 vor. Während „Kommunale Immobilien Jena“ einen Jahresüberschuss von rund einer Million Euro ausweist, verzeichnet die „Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena“ einen geringen Jahresfehlbetrag. In einem Ausblick auf den städtischen Gesamthaushalt für das laufende Jahr wird mit Mehrerträgen gegenüber dem Plan in Höhe von zehn Millionen Euro gerechnet. Hauptsächliche Quelle sind höhere Gewerbesteuereinnahmen.

Zu den weiteren Themen der heutigen Ratstagung gehören kommunale Programme für den Arbeitsmarkt, Gemeinschaftsgärten im öffentlichen Raum und die Schulnetzplanung. Das Grab des Jenaer Pfarrers Dr. Karl-Heinz-Ducke soll den Status einer Schützenswerten Grabstätte gemäß Ehrengräbersatzung erhalten.
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