Jenas Stadträte fordern Klartext

Wann? 16.03.2011 17:00 Uhr

Wo? Rathaus, Markt 1, 07743 Jena DE
Jena: Rathaus | Für ihre öffentliche Rathaussitzung am 16. März um 17 Uhr haben sich Jenas Stadträte eine überschaubare Tagesordnung vorgenommen, wohl um einen zweiten Sitzungstag wie aufgrund des nicht geschafften Pensums im Februar zu vermeiden.
Wesentliche Beschlussvorlagen fordern eine Offenlegung der den Bauplanungen für Eich- und Inselplatz zugrunde liegenden externen Gutachten und ausgelösten Verwaltungsvorgänge. Gleiches gilt für Untersuchungen zur Erweiterung des Globus-Warenhauses in Isserstedt.
Die Fortsetzung der öffentlichen Beschäftigungsprogramme, die Bezuschussung der Verpflegungskosten in Kindergärten und Schulen sowie eine mögliche Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes sind weitere Beschlussthemen. Ein Abwägungsbeschluss zur Bebauung des Areals „Lichtenhainer Oberweg“ dokumentiert die im Ergebnis der öffentlichen Planauslegung im vergangenen Herbst getroffenen Festsetzungen und ermöglicht im Bereich Siegfried-Czapski-Straße/Moritz-Seebeck-Straße zusätzlichen Wohnraum für Studenten.
Jena will dem „Verbund der Lutherstädte Deutschlands“ beitreten, der alle zwei Jahre einen mit 10.000 Euro dotierten Preis für nachhaltiges gesellschaftspolitisches Engagement vergibt.
In der zu Sitzungsbeginn angesetzten „Fragestunde“ geht es u. a. um die Umsetzung der Neuregelungen zu „Hartz IV“, insbesondere zum „Bildungspaket“, durch das städtische Jobcenter „jenarbeit“, den Winterdienst in Lobeda und die Wiedereinführung des nächtlichen Tempolimits im Bereich Humboldtstraße/Erfurter Straße.
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