Thüringer Koalition braucht bürgerfreundlichen Neubeginn

Koalitionen haben ihre Chancen, aber auch ihre Risiken.

Altministerpräsident Vogel sagt, zuerst das Land, dann die Partei.
Wirtschaftsminister Machnig sagt, zuerst einmal mache ich Politik für dieses Land.
Der uferlose Absturz der FDP in der Wählergunst ergibt aus der Fehleranalyse die Erkenntnis, sich wieder mehr den Bürgern und dem Bürgerwillen zu widmen.

Die Wähler wünschen eine Politik zuerst für die Bürger, dann für das Land und zu allerletzt für die Parteien und fordern daher eine transparente und vor allem bürgerfreundliche Politik.

Davon sind wir leider in Thüringen unendlich weit entfernt, wie erst jüngst das Beispiel bei der Beschlussfassung zum Thüringer Kommunalabgabegesetz in unserem Landtag gezeigt hat. Die Koalition hat gegen die Bürger funktioniert - Folge ist - ein Bürgerbegehren.

Die aus dem Hut gezauberten Förderangebote unseres Wirtschaftsministers für Fußballstadien (eine "Machnig-Arena" für Erfurt und eine für Jena) gehen sogar am Koalitionspartner vorbei.

Also kein Beispiel für eine funktionierende Koalition.

Man sollte doch eher gemeinsam prüfen ob Förderprogramme, wie die Gemeinschaftaufgabe zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur, in Thüringen besser und mit größerem Nutzen für die Wirtschaft und die Bürger, also vordergründig für Maßnahmen, für die sie eigentlich aufgestellt wurden, eingesetzt werden müssen.

In der Tat ist zu befürchten, dass beide Städte bei derartigen Schnellschüssen (siehe auch "Spaßbäder"-Förderung in Thüringen) künftig an den laufenden Kosten ersticken werden.

Daher sollten die begünstigten Städte Erfurt und Jena mit Bürgerbeteiligung und nach gründlicher kommunaler Abwägung der Vor- und Nachteile und unter Berücksichtigung aller Folgewirkungen tatsächlich verantwortungsvoll und erst auf der Grundlage einer genauen Wirtschaftlichkeitsprüfung Fördermittelanträge stellen.

Die Zahl 21 brauchen und wollen wir eigentlich nicht, denn wir sollten es besser (ohne 21), also unter zeitgleicher demokratischer Einbeziehung der Bürger hinbekommen.
Der Erfolg einer Koalition wird von den Bürgern bewertet.

Wenn unsere gewählten Koalitionsparteien auch noch gewillt wären, den gemeinsamen Neubeginn bürgerfreundlich zu gestalten, so würde er sicher erfolgreich sein und Vieles voran bringen, sowie entschieden der Politikverdrossenheit entgegen wirken.

Die kommenden Wahlen werden zeigen, wer abgestraft und wer belohnt wird.


Dieter Mäs
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