Viel Geld, wenig Erkenntnis

Alternativen zum OFB/jenawohnen-Projekt sind möglich - falls man darüber nachdenkt

BI "Mein Eichplatz" hält die Bürgerbefragung für eine verschenkte Gelegenheit

Besser spät als nie, sagt das Sprichwort. Eine Befragung aller Jenaer Bürger zum Eichplatz hätte an den Beginn der Planungen gehört. Doch erst elftausend Unterschriften für einen Planungsstopp und das Überdenken der Pläne erzwangen die jetzt vom Stadtrat beschlossene Bürgerbefragung. Im Grunde ist auch diese eine verschenkte Gelegenheit. 170000 Euro gibt die Stadt für die Beantwortung einer einzigen Frage aus. Die lautet nicht: "Was wollt ihr haben?" Nein, abgestimmt werden darf ausschließlich über das OFB/jenawohnen-Projekt. Die Bürger sind da bereits weiter, denn der Moratoriums-Aufruf richtete sich gegen den Bebauungsplan, der mit seinen pseudomittelalterlichen Baulinien den Grundkonflikt am Eichplatz festschreibt.
Über den aber will die Koalition im Stadtrat nicht nachdenken. Ein Antrag der FDP griff auf, was der Fraktionschef der Grünen, Thilo Schieck, noch am 26.11.2013 selbst vorgeschlagen hatte: eine Debatte über den Bebauungsplan, die Suche nach einem Konsens nicht für die Formulierung einer Frage, sondern für die Bebauung, von Schieck damals Mediation genannt. Eine Mehrheit dafür fand sich zwei Monate später im Stadtrat nicht; auch die grünen Urheber der Idee stimmten geschlossen dagegen.
Keinen Zweifel ließen Oberbürgermeister Albrecht Schröter und Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker in ihren Redebeiträgen, dass es ihnen nicht um die Erkundung des Bürgerwillens, sondern um dessen Beeinflussung im Sinne des Projektes geht. Wenn gleichzeitig die Vertreter der Stadtverwaltung und jenawohnen verkünden, man würde jetzt ein neues Modell der Bebauung vorstellen, dann fragt man sich, ob es zwischen Käufer und Verkäufer überhaupt noch einen Unterschied gibt. Dass ein Oberbürgermeister die direkte Bürgerbeteiligung ein Risiko für die Stadt nennt, mag man eigentlich nicht glauben. Aber er widerholte es sogar, nachdem in der Debatte Eckhard Birckner (Bürger für Jena) sie im Gegenteil eine Chance genannt hatte.
Das Projekt ist nicht alternativlos. Dass sich nach einer Ablehnung nie wieder ein Investor nach Jena verirren würde, ist nichts als der sprichwörtliche Teufel an der Wand. Überall sonst in der Stadt stehen Bauinteressenten Schlange. Ein allgemein akzeptierter, rechtssicherer Bebauungsplan wäre sicher die beste Grundlage für einen Neustart. Immerhin liegen seit einem halben Jahr die für die Planung notwendigen Gutachten vor. Die Misere, dass es zwar einen Verkaufsbeschluss, aber noch immer kein Baurecht gibt, haben nicht die Bürgerproteste, sondern Nachlässigkeiten in der Stadtverwaltung verschuldet.
Da die Ablehnung des OFB/jenawohnen-Projektes die einzige Chance für die seit drei Jahren ausstehende inhaltliche Debatte ist, ruft die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" alle Jenaer Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Abstimmung zu beteiligen und mit Nein zu stimmen.
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9 Kommentare
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Antje Hellmann aus Jena | 04.02.2014 | 17:42  
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Heidrun Jänchen aus Jena | 05.02.2014 | 08:09  
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Antje Hellmann aus Jena | 05.02.2014 | 13:32  
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Heidrun Jänchen aus Jena | 06.02.2014 | 07:21  
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Antje Hellmann aus Jena | 06.02.2014 | 12:02  
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Heidrun Jänchen aus Jena | 07.02.2014 | 08:11  
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Antje Hellmann aus Jena | 07.02.2014 | 10:53  
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Heidrun Jänchen aus Jena | 08.02.2014 | 19:37  
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Antje Hellmann aus Jena | 09.02.2014 | 10:29  
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