Von "alten Rezepten" und "Problemen des 21. Jahrhunderts"

Die Thüringer Union sieht sich als die größte "Bürgerinitiative" im Freistaat.

Glaubwürdigkeit und Vertrauen auf bürgerfreundlicher Grundlage zurück zu gewinnen und damit der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken, wäre eine tolle Sache, nicht nur für die CDU, sondern das gilt für die gesamte Thüringer Politik. Das Jahr 2011 ist sicher noch ein guter Zeitpunkt um längst Überfälliges nachzuholen.
Natürlich werden die kommenden Wahlen im Urteil der Wählerinnen und Wähler zeigen, wer abgestraft und wer belohnt wird.
Eine bürgerfreundliche und transparente Kommunalpolitik sollte sich doch eigentlich dadurch auszeichnen, dass die Gründung einer Bürgerinitiative eine Ausnahme darstellt und Bürgerinitiativen nicht wie Pilze aus der Unzufriedenheit der Bürger beschlossen und gegründet werden.

Die Bürgerinitiativen des Freistaates Thüringen, die sich zur Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben zusammen geschlossen haben, begrüßen die Aussage von Dr. Mario Voigt, Generalsekretär der CDU: "Ich glaube nicht, dass wir mit den alten Rezepten die moderne Welt beantworten können".

Die BÜRGERALLIANZ hat sich bekanntlich das Ziel gestellt, mit einem Volksbegehren für "sozial gerechte Kommunalabgaben" das Beitragsfinanzierungsmodell aus dem 19. Jahrhundert abzuschaffen, weil es in der Tat nicht geeignet ist, die Probleme des 21. Jahrhunderts zu lösen.
Die BÜRGERALLIANZ ist parteiunabhängig, ihre Mitglieder kommen aus allen Kreisen der Bevölkerung.

Wir, eine sehr kleine "Bürgerinitiative Pennickental" aus Jena-Wöllnitz, beteiligen uns aktiv am Volksbegehren zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge und haben inzwischen mit großer Resonanz fleißig Unterschriften für die Unterstützung des Antrages auf Zulassung dieses Volksbegehrens gesammelt.

Viele Mitbürger in Jena sind enttäuscht darüber, wie von der Stadtverwaltung die Bürger ignoriert werden und mit welchen unsachlichen Mitteln bei der Begründung von Beschlussvorlagen für die Ausschüsse und den Stadtrat in Jena gearbeitet wird.

Laut dem Generalsekretär der CDU Thüringen, Dr. Mario Voigt, ist die Thüringer Union die größte Bürgerinitiative im Freistaat.

Sie persönlich, Herr Dr.Voigt, haben uns in Jena - Wöllnitz sogar vor Ort schon mehrfach Bürgernähe praktiziert und haben diesbezüglich auch ein überzeugendes Beispiel gegeben und erfreuliche Maßstäbe gesetzt.

Bleibt jetzt zu hoffen, dass Ihr persönliches Engagement und die von Ihnen gegebenen Anregungen auch für die CDU in Thüringen und insbesondere in Jena an Bedeutung gewinnen. Ansätze gibt es, doch Taten sind noch gefragt.

Bürgernähe ist alternativlos, Koalitionszwang hingegen, zumindest wenn er im Widerspruch zu einer bürgernahen Kommunalpolitik steht, ist verzichtbar.

Wenn eine Vielzahl von "kleinen" Bürgerinitiativen mit der (vermeintlich) "größten" zusammenarbeitet, kann doch nur Gutes für Stadt und Land herauskommen.

Also, Ärmel hoch - packen wir's an - sorgen wir gemeinsam u.a. für sozial gerechte Kommunalabgaben in Thüringen und entziehen der auf toleriertem Unrecht basierenden Zwangsbeitragserhebung endlich jegliche Basis.

Dieter Mäs
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