Wenn der Volkszähler zwei mal klingelt

Jena: Jena | Am 09. Mai 2011 begann im Zuge der Volkszählung die Erfassung der sogenannten "Sonderbereiche", wie Studentenwohnheime. Der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität hat hierzu bereits eine scharfe Kritik veröffentlicht und die Bedenken zum Datenschutz erneut formuliert.

In den "normalen" Befragungshaushalten wird die Befragung erst am 16. Mai 2011 beginnen können, da sich die für diese Haushalte vorbereiteten Fragen 33-36 [1] auf Tätigkeiten in der Woche vom 09. bis 15. Mai beziehen. Abgesehen von Frage 8 "Zu welcher Religion, Glaubensrichtung oder Weltanschauung bekennen Sie sich?" müssen hierbei alle Fragen beantwortet werden - aufgrund der Gegenprüfung, mit unter anderem den Meldedaten, nach Möglichkeit auch wahrheitsgemäß. Mit der Frage 16 nach Migrationshintergrund schießt der Zensus auch weiter über die Vorgaben der EU-Richtlinie [2] hinaus.

Carsten Eckart, Vorsitzender der Piratenpartei Jena verurteilt die Erhebung und Speicherung von derart vielen datenschutzrechtlich sensiblen Angaben über die Bürger der Bundesrepublik Deutschland: "Der Zensus ist der sprichwörtliche Super-GAU für den Datenschutz. Die Datenbanken werden auf dem offenen Markt für Adressverkauf und Kundenprofile einen unschätzbaren Wert haben. Wenn gut organisierte Kriminelle einen ernstzunehmenden Angriff auf die Datensammlung starten, stehen wir vor einem ernsten Problem."


Die Piratenpartei Jena kritisiert die Volkszählung in dieser Form und fordert die Einhaltung datenschutzrechtlicher Grundwerte. Ab dem kommenden Montag können die Bürger Jenas damit rechnen, von Zensus-Beauftragten besucht zu werden. Die PIRATEN erinnern daran, dass man die Volkszähler nicht in die eigene Wohnung eintreten lassen muss. Genausowenig muss man seinen Personalausweis vorzeigen. Es reicht, wenn man dem Volkszähler seinen Namen sagt und sich die Fragebögen aushändigen lässt, um diese später portofrei an die Stadtverwaltung zu schicken oder persönlich an der Erhebungsstelle abzugeben.

[1]http://zensus2011.de/uploads/media/Fragebogen_Haus...
[2]http://zensus11.de/2011/05/volkszahlung-2011-leist...
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Hannelore Grünler aus Artern | 19.06.2011 | 07:18  
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