CDU Mühlhausen zur Gebietsreform

Mehr als 30 Mühlhäuser CDU-Mitglieder und Gäste waren am 16. September 2015 zum Stadtgespräch gekommen. Die von der Rot-Rot-Grünen Landesregierung geplante Gebietsreform bewegt Kommunalpolitiker und Bürger gleichermaßen.


130000 bis 230000 Einwohner sollen die neuen Landkreise perspektivisch haben und die Gebietsreform soll bis 2018 abgeschlossen sein. Die Mühlhäuser CDU hatte noch im letzten Wahlkampf die Erhaltung des Unstrut-Hainich-Kreises als Ziel genannt. Der Wähler hat anders entschieden. Die CDU spricht sich auch weiter gegen eine von oben aufgezwungene Gebietsreform und für freiwillige Zusammenschlüsse aus. Spätestens seit dem Bekannt werden der Pläne der Landesregierung wird im Unstrut-Hainich-Kreis offen über die Abwanderung von Gemeinden in andere Kreise gesprochen. Herbsleben und Bad Langensalza wollen nach Gotha. Die Eichsfeldgemeinden aus dem nördlichen Unstrut-Hainich-Kreis wie Anrode, Rodeberg und Dünwald zieht es in den Eichsfeldkreis. Der Vorschlag einer Expertengruppe, der die Zusammenlegung des kompletten Unstrut-Hainich-Kreises mit dem Kyffhäuserkreis vorsah, hat wohl keine Chancen. Anders als von Oberbürgermeister Johannes Bruns behauptet, gibt es keinen wirklichen Zusammenhalt zwischen den Altkreisen Mühlhausen und Bad Langensalza. Der Unstrut-Hainich-Kreis ist mehr eine Zweckgemeinschaft als Liebesehe.
Der Trennung dieser „Lebenswirklichkeit“, wie der Oberbürgermeister es nennt, wird kaum einer nachtrauern. Wird Mühlhausen bald Teil des Eichsfeldkreises? Anders als der Unstrut-Hainich-Kreis steht der Eichsfeldkreis wirtschaftlich und finanziell gut da und Mühlhausen könnte froh sein, künftig an dieser Entwicklung teilzuhaben. Und 1994 haben andere, ebenso stolze Städte wie Mühlhausen, ihren Kreisstadtstatus verloren.
Satt unerfüllbare Forderungen zu stellen, geht es hier um geschicktes Verhandeln. Mühlhausen bleibt eine stolze Stadt, mit oder ohne Kreisstadtstatus. Für die Bürger wird letztlich die positive Entwicklung ihres Lebensumfeldes entscheidend sein. Im Eichsfeldkreis würde die Stadt Mühlhausen nach Aussage des Mühlhäuser Oberbürgermeisters drei Millionen Euro weniger an Kreisumlage zahlen. Das wäre schon ein neues Freibad.
Bei der Umfrage während der CDU-Mitgliederversammlung hat mehr als die Hälfte aller Anwesenden ein Zusammengehen Mühlhausens mit dem Eichsfeld befürwortet, zum Vorteil beider Partner, denn Mühlhausen hat ja auch einiges zu bieten.
Ruthild Vetter
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