"Demokratie im Dialog" im Salza-Gymnasium

BAD LANGENSALZA. Die Landtagsabgeordnete Annette Lehmann (CDU) und der Thüringer Bürgerbeauftragte Dr. Kurt Herzberg waren am 16. Februar 2016 als Gäste in der 11. Klasse des Salza-Gymnasiums eingeladen. Beiden ging es im Rahmen des Sozialkundeunterrichts um die Vorbereitung der Veranstaltung „Demokratie im Dialog“ im Thüringer Landtag, an der die Schüler am 23. Februar 2016 teilnehmen werden.

Schwerpunkt waren Fragen der Partizipation und Teilhabe an der Demokratie, sowie die Aufgaben, die Arbeitsweise und die Rechtsgrundlagen des Petitionsausschusses des Landtages und des Bürgerbeauftragten. Der Thüringer Bürgerbeauftragte hat zu der Fachtagung in der kommenden Woche anlässlich des 15-jährigen Bestehens des Amtes des Bürgerbeauftragten in Thüringen eingeladen. „Ich freue mich über das Interesse der Schüler und hoffe, dass unser Besuch, aber auch die Veranstaltung nächste Woche, dazu beitragen, dieses Interesse noch zu erweitern.“, betonte Annette Lehmann.

Während der beiden Unterrichtsstunden stellte Annette Lehmann die enge Zusammenarbeit zwischen dem Bürgerbeauftragten und dem Petitionsausschuss, dessen Mitglied sie ist, heraus. Aber auch die konkreten Unterschiede in den Aufgabenbereichen wurden deutlich. Gut informiert zeigten sich die Schüler über die vielen verschiedenen Möglichkeiten der Teilhabe an der Demokratie. Voraussetzung, so Herzberg, seien immer Informationen und Verständnis der jeweiligen Problematik.

Während der Bürgerbeauftragte eine eher kommunikative Instanz darstellt, mit einer Vermittlerrolle zwischen Bürger und Staat, ist das Petitionsgesetz Grundlage der Arbeit des Petitionsausschusses. Grundsätzlich hat jeder Bürger das Recht, über eine Petition prüfen zu lassen, ob in seinem Fall die Gesetzesanwendung korrekt ist. Warum es dabei gehen kann, zeigten die Gäste den Schülern an Hand einiger Beispiele aus der Praxis.
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