Gespräch über Sicherheitsfragen und Polizeiarbeit

Landtagsabgeordnete Annette Lehmann traf sich am 13. August 2015 mit dem Leiter der Polizei-Inspektion Unstrut-Hainich Polizeioberrat Thomas Gubert in dessen Mühlhäuser Dienstgebäude zu einem Arbeitsgespräch.

MÜHLHAUSEN. Dabei ging es sowohl um die innere Sicherheit als auch die Verkehrssicherheit im Wahlkreis von Annette Lehmann. Zu diesen und anderen Themen hatte die Abgeordnete etliche Fragen mitgebracht.

Annette Lehmann, MdL, zum Arbeitsbesuch in der Polizeiinspektion

Kritische Unfallschwerpunkte gebe es im Wahlkreis 9 nicht, betonte Gubert. Auch die Verkehrsunfallstatistik zeige keine signifikanten Erhöhungen in den letzten Jahren. Das Unfallgeschehen außerhalb von Ortschaften sei durch häufige Kontrollen nur schwierig zu beeinflussen, so Gubert. Für Geschwindigkeitskontrollen stehe gegenwärtig nur ein Messgerät pro Dienststelle zur Verfügung. Zur Frage des Aufstellens von gemeindeeigenen Blitzern sagte Gubert, dies bringe für die betreffenden Kommunen eben auch zusätzliche Arbeit, so dass am Ende der erzielte Betrag überschaubar sei, weil bei der jeweiligen Verwaltung eine ahndende Ermittlungsbehörde eingerichtet werden müsse. Zur Verkehrserziehung sind derzeit zwei Sicherheitsberater im Unstrut-Hainich-Kreis im Einsatz. Sie sind vorwiegend Schulen und Kindereinrichtungen aktiv. Die Zusammenarbeit mit der Straßenbaubehörde ist durch monatliche Sicherheitsberatungen gewährleistet. Auch Mängel an den Straßen, die zur Verkehrsgefährdung führen könnten, würden dabei besprochen. Zur Sicherheitslage in und um die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber gebe es keine Veränderungen. Die Eröffnung der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Görmar-Kaserne werde mit einem Anstieg der Aufgaben verbunden sein, eine personelle Aufstockung der Polizeikräfte sei aber nicht vorgesehen. Er verwies dazu auf einen polizeiliches Sicherheitskonzept für ganz Nordthüringen, das zurzeit erarbeitet werde und mit Bezug der Erstaufnahmeeinrichtung umgesetzt.
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